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Ein Anti-Draghi hegt Ambitionen

Bundesbank-Chef Jens Weidmann würde gerne Präsident der Europäischen Zentralbank werden. Aber dem steht nicht nur sein Ruf als geldpolitischer Falke entgegen.

Jens Weidmann ist der Inbegriff eines prinzipientreuen deutschen Bundesbankers.
Jens Weidmann ist der Inbegriff eines prinzipientreuen deutschen Bundesbankers.
ALBERTO PIZZOLI, AFP

Am Donnerstag traf sich Jens Weidmann in Berlin zu einem vertraulichen Hintergrundgespräch mit ausländischen Korrespondenten. Unmittelbar davor hatte das deutsche «Handelsblatt» gemeldet, seine Chancen schwänden, jemals Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) zu werden. Für Kanzlerin Angela Merkel habe das Amt keine Priorität mehr, so das Blatt, ein deutscher Chef der EU-Kommission wäre ihr wichtiger. Falls die Nachricht Weidmann überraschte oder traf, liess es sich der 50-Jährige zumindest nicht anmerken. Mit Merkel ist der Frankfurter Notenbanker, der seit 2011 die Bundesbank leitet, jedenfalls vertraut: Sechs Jahre lang war er ihr Wirtschaftsberater gewesen.

Ein Deutscher ist dran

Wer meint, damit seien Weidmanns Ambitionen erledigt, verkennt die komplexe und langwierige Natur dieser Wahl. Konservative Kreise in der Union von CDU und CSU lancierten Weidmann bereits vor zwei Jahren als Nachfolger von EZB-Chef Mario Draghi. Mitte 2017 signalisierte Merkel erstmals Unterstützung, und seit diesem Frühjahr lässt der Kandidat selbst erkennen, dass er kandidiert. Draghis Amt endet aber erst im Oktober 2019.

Die Erwartung, dass nach 20 Jahren Existenz der EZB – und einem Niederländer, einem Franzosen und einem Italiener an deren Spitze – erstmals ein Deutscher die zweitwichtigste Notenbank der Welt führt, ist verständlich. Immerhin ist Deutschland die mit Abstand grösste Wirtschaftsmacht Europas.

Bei deutschen Sparern verbindet sich der Name Weidmann allerdings auch mit der Hoffnung auf eine geldpolitische Wende: weg von der verhassten Draghi-Medizin von billigem Geld und Nullzins, zurück zur Normalität der Vorkrisenjahre. Konservative Politiker verstehen einen deutschen EZB-Chef auch als Bollwerk gegen die eurokritische Alternative für Deutschland (AfD). Der damalige deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte 2016 dem Italiener Draghi unverhohlen vorgeworfen, die Wahlerfolge der AfD gingen «zur Hälfte» auf das Konto seiner Europolitik.

Der Mythos Bundesbank

Nicht alle Deutschen glauben an Gott», hat der frühere EU-Kommissionschef Jacques Delors einmal gesagt, «aber alle glauben an die Bundesbank.» Die Hüterin der verflossenen Mark erscheint den Deutschen auch heute noch als Hort von Sparwillen und Stabilität. Mit der EZB dagegen haben sie immer gefremdelt, obwohl diese sogar in Frankfurt ansässig ist. Ein deutscher Chef, so die Hoffnung der Weidmann-Anhänger, könnte die Deutschen vielleicht mit der Hüterin des Euro versöhnen.

Weidmann ist ein brillanter Ökonom, charmant noch dazu, in der Sache aber zumeist unbeugsam, sprich: der Inbegriff eines prinzipientreuen deutschen Bundesbankers. So prinzipientreu, dass Draghi ihn einmal entnervt «den Mann» nannte, der immer «zu allem Nein sagt». Die beiden fochten im EZB-Rat eine Dauerfehde aus. Weidmann sprach sich seit 2011 gegen alle unorthodoxen Krisenmassnahmen aus, mit denen Draghi die Geldhüter faktisch in die Lage versetzte, Finanzpolitik zu machen und den Euro zu retten: Als Einziger wehrte er sich öffentlich gegen dessen Bekenntnis von 2012, «alles Nötige» zu tun, um zu verhindern, dass die Eurozone auseinanderbricht. Er missbilligte Aufkaufprogramme für Staatsanleihen, um überschuldete Staaten zu stützen, und die aggressive Senkung der Zinsen. Und er forderte nach dem Ende der Krise eine schnellere Rückkehr zur geldpolitischen Normalität.

Querulant im EZB-Rat

Oft stand Weidmann mit seinem Widerstand (fast) alleine, durchgesetzt hat er sich fast nie. Er selber rechnet es sich immerhin als Verdienst an, dass gewisse Massnahmen aufgrund seiner Kritik entschärft wurden, etwa um die Vergemeinschaftung von Risiken einzuschränken. Im EZB-Rat wurde er so zum «Querulanten», seinen Ruf als Bundesbanker festigte er damit aber aus deutscher Sicht erst recht.

In den südlichen EU-Ländern, vor allem bei der neuen italienischen Regierung, wirkt Weidmann als möglicher EZB-Chef wie ein rotes Tuch. Auch in London und New York sind, bei allem Respekt für seine Expertise, die Vorbehalte gross. Weidmann sei einer jener Bundesbanker, schimpft man in den USA, die in einer neuen Krise lieber den Euro untergehen liessen, als gegen die Regeln zu verstossen.

Gesucht: Gesamtlösung

Ob Deutschland 2019 eine Mehrheit für Weidmann als EZB-Chef finden könnte, hängt freilich nicht nur vom Widerstand aus dem Süden ab. Grundsätzlich wird der Posten erst verteilt, wenn nach den Europawahlen im Mai 2019 alle EU-Spitzenjobs neu besetzt werden, in Kommission, Rat und Parlament. Erst wenn ein Personaltableau gefunden ist, das die Ansprüche aller wichtigen Länder berücksichtigt, gibt es einen Nachfolger bei der EZB.

Merkels Problem mit Weidmann ist, dass er sich – wenn überhaupt – nur zu grossen Kosten wird durchsetzen lassen. Zudem ist die EZB dem Einfluss der Politik weitgehend entzogen. Weiter besteht die Gefahr, dass ein deutscher Eurochef bei deutschen Sparern Erwartungen wecken würde, die er nicht einlösen könnte: Auch der EZB-Chef kann nicht einfach Zinsen erhöhen, sondern muss Politik für die gesamte Eurozone machen. Schliesslich wäre Weidmann bei Streitfragen auch als Chef des 25-köpfigen EZB-Rats meist in der Minderheit. Dass Merkel da der Versuch verlockender scheinen könnte, einen Deutschen oder eine Deutsche zum Chef der EU-Kommission zu machen, leuchtet erst mal ein.

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