Die SPD bricht zusammen

Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles dürfte auch die Ära von Angela Merkel bald beendet sein. An der miserablen Lage der Partei ändert dies kaum etwas. Im Gegenteil.

Hat genug: Andrea Nahles hat alle ihre Ämter niedergelegt. Foto: Keystone / Hayoung Jeon

Hat genug: Andrea Nahles hat alle ihre Ämter niedergelegt. Foto: Keystone / Hayoung Jeon

Dominique Eigenmann@eigenmannberlin

Entnervt von den unablässigen Tiefschlägen und Intrigen gegen sie, versuchte Andrea Nahles zunächst noch eine Flucht nach vorne. Die Parteichefin der deutschen Sozialdemokraten wollte ihre vorzeitige Bestätigung als Vorsitzende der Bundestagsfraktion erzwingen. Dabei stiess sie jedoch auf derart viel Widerstand, dass sie nun mit Getöse gleich beide Ämter hinwirft und die Politik verlässt. Nahles war nur ein wenig länger als ein Jahr im Amt.

Seit den verheerenden Ergebnissen bei der Europawahl, als die SPD erstmals in der Geschichte hinter die Grünen zurückfiel, herrscht unter den Genossen Panik. Sie fürchten nicht mehr nur um Führungs- und Regierungsposten, sondern um die Existenz ihrer mehr als 150 Jahre alten Partei. Ein Blick nach Frankreich genügt, um festzustellen, dass die Angst berechtigt ist.

Angela Merkels letzte Koalition dürfte damit noch schneller zerbrechen als vermutet.

Die 48-jährige Nahles war die erste Frau an der Parteispitze. Sie hatte den Auftrag, die verstaubte SPD programmatisch zu erneuern und gleichzeitig in der Koalition mit der Union sozialdemokratische Akzente zu setzen. Vor allem Ersteres gelang nicht wie gewünscht. Und immer, wenn die SPD nicht mehr weiter weiss, tauscht sie ihre Chefs aus. Nahles’ Nachfolgerin oder Nachfolger wird der fünfte SPD-Chef innert gut zwei Jahren sein. Auch das belegt drastisch, wie miserabel es der Partei geht – nicht erst seit dieser Woche.

Im Moment ist völlig unklar, wer die Führung übernehmen könnte. Hoffnungsträgerinnen oder Hoffnungsträger hat die Partei derzeit keine mehr. Wahrscheinlich zieht die SPD ihren Parteitag vom Dezember in den Spätsommer vor, um die Machtfrage zu klären. Dort dürfte die Partei sehr wahrscheinlich auch entscheiden, die Regierung zu verlassen – eine Regierung, an der sie sich vor etwas mehr als einem Jahr sowieso nur unter grossem Widerwillen überhaupt beteiligt hatte.

Angela Merkels letzte Koalition dürfte damit noch schneller zerbrechen als vermutet. Wie es dann weitergeht, weiss niemand. Am wahrscheinlichsten scheint, dass es nach einer kurzen Phase einer christdemokratischen Minderheitsregierung unter Merkel Neuwahlen ohne Merkel gibt – Neuwahlen, die das politische Gesicht Deutschlands komplett verändern könnten. Die SPD wird dann erst mal keine entscheidende Rolle mehr spielen.

Diese Inhalte sind für unsere Abonnenten. Sie haben noch keinen Zugang?

Erhalten Sie unlimitierten Zugriff auf alle Inhalte:

  • Exklusive Hintergrundreportagen
  • Regionale News und Berichte
  • Tolle Angebote für Kultur- und Freizeitangebote

Abonnieren Sie jetzt