Die plötzliche Dämmerung eines Extrempolitikers

Hintergrund

Affären und Skandale: Am juristischen Schicksal von Ex-Staatspräsident Nicolas Sarkozy hängt Frankreichs nähere politische Zukunft.

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Oliver Meiler@tagesanzeiger

Der Leumund ist ein wertvolles Gut, auch in der Politik, eine starke Währung bei Wahlen. Wenigstens in Demokratien. Nicolas Sarkozy wird gerade von einer Welle von Affären erfasst, die ihm fatal sein könnte, juristisch und politisch. Ihm und seiner politischen Familie, die ihn immer noch für den Besten hält, für den besten Erben seines eigenen Vermächtnisses, und die deshalb keinen Nachfolger aufbaut. Alles wankt, der ganze Plan für sein Comeback bei der Präsidentenwahl 2017. Der Leumund zerfasert schnell.

In kurzer Zeit wurden Geschichten publik, die ein trübes Licht auf Sarkozys Präsidialjahre werfen, auf seinen Regierungsstil, seine Entourage, sein demokratisches Verständnis, sein Verhältnis zur Gewaltentrennung in der Republik. Zwar haben die Franzosen immer geahnt, dass «Sarko» die Grenzen der Macht strapazierte. Seinem Draufgängertum verdankte er einen schönen Teil seines Erfolgs, diesem machohaften, leicht autoritären Drang zum Macher und Anpacker. Er war der Politik das, was Extremsportler dem Sport sind: ein Grenzgänger. Nun aber scheint es, als habe die Justiz eine ganze Menge Indizien dafür, dass Sarkozy die Grenzen überschritt. Mehrmals. Dass er seine privaten und seine öffentlichen Funktionen vermischte, seinen Clan begünstigte, sich auch über die Unabhängigkeit der Richter setzte.

«La Sarkozie» – ein System?

Wenn man die lange Liste der Fälle wegen angeblicher Korruption, Amtsmissbrauchs, illegaler Parteifinanzierung und Einflussnahme anschaut, fühlt man sich an Silvio Berlusconi erinnert. Nie in der Geschichte der 5. Republik geriet ein Ex-Präsident so stark unter Druck der Justiz wie jetzt Sarkozy. Nie wollten so viele Korruptionsjäger in Dossiers graben, in denen ein früherer Bewohner des Elysées und dessen Vertraute die wichtigsten Rollen spielten. Nie zuvor verdächtigte man in Frankreich einen pensionierten Staatschef, ein wahres Machtsystem aufgezogen zu haben, ein schier mafiöses. Man nennt es «la Sarkozie», als wäre es eine Grafschaft, ein Staat im Staat.

Seit Sarkozy nicht mehr Präsident ist, seit 2012 also, ist er auch nicht mehr immun. Und die Richter scheuen sich nicht vor dem grossen Namen, wie sie das früher bei ehemaligen Staatschefs vielleicht noch getan hatten. Sie durchsuchten schon seine Büros, als er in den Ferien war, beschlagnahmten seine Agenden und nutzen sie nun in einer Reihe von Ermittlungen. Minister, Berater und Anwälte, befreundete Geschäftsleute, nahestehende Richter, frühere Toppolizisten und Geheimdienstler – viele Figuren der «Sarkozie» wurden schon zum Verhör zitiert. Manche sassen in Untersuchungshaft, gegen andere laufen Verfahren. Die Zeitungen berichten ausführlich. Es kommt viel Stoff zusammen.

Deftige Machtkultur

Eingesetzt hat Sarkozys Dämmerung wie aus dem Nichts, vor zwei Wochen. Da wurde bekannt, dass einer seiner wichtigsten Politberater, der rechtsextreme Einflüsterer Patrick Buisson, während Jahren alle Sitzungen und Gespräche im Elysée heimlich mitschnitt – mit einem Diktafon, das er in seiner Tasche trug. 280 Stunden, 60 volle DVDs. Buisson soll paranoid sein, sagen Leute, die ihn kennen. Einige Ausschnitte sind publik. Man hört darauf unter anderem, wie sich Sarkozy abschätzig über einige seiner damaligen Minister äussert, auch über besonders loyale Weggefährten, und wie er sich mit seiner Frau über Geldfragen unterhält. Politisch brisant ist bisher keiner der Ausschnitte. Sie spiegeln nur ein deftiges Klima, eine harte Machtkultur, wie man sie von Sarkozy erwarten konnte. Doch niemand weiss, was sonst noch so alles auf Buissons Tapes zu hören ist neben den Banalitäten und Vulgaritäten aus dem Fundus des Extrempolitikers. Staatsgeheimnisse etwa?

Brisanter ist deshalb die zweite Phase von Sarkozys Dämmerung, die kurz auf die erste folgte, mit dieser direkt aber nichts zu tun hat. Die Zeitung «Le Monde» enthüllte, dass zwei Untersuchungsrichter des Pariser Pools für Finanzdelikte die Telefone Sarkozys 2013 und 2014 über mehrere Monate abhörten – alle Telefone, auch sein Zweithandy, das Sarkozy auf Anraten seines Anwalts im letzten Jahr in Nizza gekauft und unter einem falschen Namen, «Paul Bismuth», angemeldet hatte. Ein zumindest sonderbares Vorgehen für einen früheren Präsidenten, der sich zu Unrecht verfolgt fühlt.

Die Ermittler entschlossen sich für die Abhörmassnahme, weil sie sich davon Erhellendes versprachen über die Hintergründe der «Affäre aller Affären» im Zusammenhang mit Sarkozy – so nennt das führende Enthüllungsportal «Mediapart» den unerhörten, schier unglaublichen Fall um die Millionen aus Libyen. Ein Fall wie ein Thriller, aber einer mit sehr realen geopolitischen Konturen. Nicolas Sarkozy soll bereits 2005, als er Innenminister war, über den befreundeten Waffenhändler Ziad Takieddine einen engen Kontakt zum damals international noch geächteten Muammar al-Ghadhafi aufgebaut haben. Als Türöffner diente Sarkozy auch der junge Diplomat Boris Boillon, den er «mon petit arabe» nannte, mein kleiner Araber also, weil der Arabisch kann. Ghadhafi wiederum rief Boillon, wie der einmal nicht ohne Stolz am Fernsehen erzählte, «mon fils», mein Sohn – ein unbezahlbarer Trumpf. Als Dank entsandte Sarkozy später Boillon als Botschafter nach Bagdad, dann nach Tunis.

Ghadhafi in Rufweite

Die Verbindung zwischen Paris und Tripolis wuchs zusehends zur gemeinsamen Interessengemeinschaft. Auf beiden Seiten erhoffte man sich daraus Renditen. Sarkozy war Frankreichs politischer Aufsteiger. Er hatte gute Chancen, Präsident zu werden. Er trachtete nach einer Rolle in der arabischen Welt, die sein aussenpolitisches Profil schärfen sollte: Er hatte noch keines. Ghadhafi wiederum rechnete sich aus, dass der Alliierte in Paris ihm den Weg zurück in die Weltgemeinschaft ebnen würde.

Für die Wahlkampagne 2007 soll er Sarkozys Hauptsponsor gewesen sein: 50 Millionen Euro. Sarkozy wurde gewählt. Ghadhafi liess die bulgarischen Krankenschwestern frei, die er davor während Jahren festgehalten hatte, und übergab sie Sarkozys damaliger Frau Cécilia, die als Befreierin auftreten konnte. Ein Triumph für die Sarkozys. Kurz darauf lud der Franzose den Libyer nach Paris ein, liess ihn in Rufweite des Elysée sein Zelt aufbauen und bereitete ihm einen Empfang mit allem Pomp. Ein Triumph für Ghadhafi. Die Freundschaft endete 2011. Im Krieg. Mit Ghadhafis Tod.

Drängte es Sarkozy auch deshalb so mächtig zum Militärschlag gegen das libysche Regime, weil er fürchtete, der bedrängte Ghadhafi offenbare sonst den Multimillionendeal, wie er das verheissen hatte? Natürlich war der Herrscher zuletzt nicht mehr glaubwürdig. Doch was wäre gewesen, wenn Ghadhafi Beweise vorgelegt hätte – Belege, Überweisungen, Kontoauszüge? Solche Fragen werden nun wieder verhandelt. Sie liegen wie ein Generalverdacht über der heldenhaften Rettungsaktion von Ben­ghazi, über Sarkozys Solo zum Sturz Ghadhafis. Auch darum ist die «Affaire ­libyenne» die Mutter aller Affären. Botschafter Boillon übrigens, der nach Sarkozys Abwahl in die Privatwirtschaft gewechselt hatte, geriet jüngst an der Pariser Gare du Nord in eine Polizeikontrolle. Er wollte nach Belgien. Im Gepäck hatte der «Sarko-Boy» 350'000 Euro und 40'000 Dollar – in bar, in grossen Scheinen. Woher das Geld stammte, ist nicht klar.

Insider am Gerichtshof

«Mediapart» fand Zeugen aus Ghadhafis gefallenem Regime und aus dem französischen Diplomatenkorps, Geldspuren auf Offshore-Konten und Dokumente, die den Verdacht gegen Sarkozy nähren. Auch Ziad Takieddine redete, als er in ­U-Haft sass. Vielleicht wollte der Waffenhändler nur seine eigene Haut retten, nun, da das Spiel ernst wurde. Das Material jedenfalls war so substanziell, dass die Untersuchungsrichter Serge Tournaire und René Grouman im letzten Jahr ein Ermittlungsverfahren einleiteten und die Abhörung Sarkozys und seiner beiden früheren Innenminister Claude Guéant und Brice Hortefeux anordneten. Von den Ministern, beides langjährige Vertraute Sarkoyzs, wusste man, dass sie mehrmals in Tripolis auf Mission waren, als Emissäre ihres Mentors. Der Verdacht in diesem Dossier lautet auf «illegale Parteifinanzierung», «aktive und passive Korruption», «illegale Einflussnahme und Fälschung», «Veruntreuung öffentlicher Gelder» und «Geldwäscherei».

Beim Mithören der Telefongespräche, so viel weiss man heute, erfuhren die Ermittler unter anderem, dass Brice Hortefeux vor seiner Anhörung im Gericht vom Chef der Pariser Kriminalpolizei gebrieft worden war. Christian ­Flaesch, der unter Sarkozy Karriere gemacht hatte und unter Hollande zunächst auf Posten bleiben durfte, sagte Hortefeux vorab, worüber er befragt werden würde, und riet ihm, seine Agenden mitzunehmen, um die Vorwürfe zu parieren. Das Telefonat endete mit ­Flaeschs Hinweis, Hortefeux möge gleich wieder vergessen, dass er die Insiderinformationen von ihm erhalten habe, weil: «Es wäre nicht gut, wenn Sie denen sagen würden, dass Sie schon wissen, worum es geht. Ich hab das nur so gemacht, um Sie vorzubereiten.» Unlauter also, aus politischer Freundschaft. Darauf Hortefeux: «Klar, natürlich.»

Die Ermittler erfuhren aber auch Dinge, die sie zur Eröffnung eines weiteren Ermittlungsverfahrens bewegten. Sie hörten zum Beispiel, wie Sarkozy über ein befreundetes Mitglied des Kassationshofs, des höchsten Gerichts im Land, gut informiert war über den Stand der Verfahren, in die er involviert war. Seine Quelle, der hohe Magistrat Gilbert Azibert, trägt in Justizkreisen den Übernamen «Annulator», weil er in seiner Karriere schon viele Dossiers beerdigt hat. Im Gegenzug zu einem versprochenen Vorruhestandsposten in Monaco übte Azibert offenbar Einfluss aus auf seine Kollegen Richter am Kassationshof. Und er hielt Sarkozy illegal auf dem Laufenden über die gerichtsinternen Diskussionen über zwei Dossiers, die «la Sarkozie» insgesamt belasten: die Affäre Bettencourt, benannt nach Liliane Bettencourt, der Milliardenerbin des Kosmetikkonzerns L‘Oréal, und die Affäre Tapie, benannt nach dem schillernden Unternehmer, Financier und ehemaligen Fussballclubpräsidenten Bernard Tapie. In beiden Fällen geht es um viel Geld.

«Brauche mich!»

Bettencourt soll ebenfalls eine grosse Sponsorin von Sarkozys politischem Aufstieg gewesen sein. Ob sie es auch freiwillig war, ist unklar. Im Verfahren gegen eine Reihe früherer Mitarbeiter und Sarkozys früheren Budgetminister Eric ­Woerth sucht die Justiz nach Beweisen dafür, dass die geistige Schwäche der nunmehr 91-jährigen Dame ausgenutzt wurde, um möglichst viel Geld aus ihr zu pressen. Sarkozy selber wurde vor einigen Monaten freigesprochen, nachdem er verhört worden war. Gegen Woerth hingegen, der einst die Geldkollekte für Sarkozys Wahlkampagne besorgte, läuft das Verfahren noch. Nun fragt man sich in Frankreich, ob die Ermittler womöglich neues Material haben, das auch Sarkozys Stand wieder bedrohen könnte.

Bedrohlich ist auch die Affäre Tapie. 2008, kaum war Sarkozy an der Macht, gab er einem Verfahren statt, das den Staat teuer zu stehen kam und die Taschen seines Freundes füllte. Nach einer jahrelangen Fehde, die Tapie mit seiner früheren Bank führte, dem einst staatlichen Crédit Lyonnais, veranlasste Sarkozys damalige Wirtschaftsministerin und heutige Chefin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde, dass der Streit der ordentlichen Justiz entzogen und von einem privaten Schiedsgericht gelöst werden sollte. Tapie gewann. Mit Zinsen musste der Staat dem Geschäftsmann 403 Millionen Euro bezahlen. Die Regierung hätte Rekurs einlegen können, um die Interessen der Steuerzahler zu verteidigen. Doch sie tat es nicht. Warum tat sie es nicht?

Tapie war in jener Zeit ständig im Elysée. Das zeigen offenbar auch die Einträge in Sarkozys Agenden. Organisierte er etwa die Dividenden für seine politische Unterstützung? Tapie, der früher mal Minister in einem linken Kabinett gewesen war, hatte zur Wahl Sarkozys aufgerufen. Mittlerweile ist bekannt, dass zwei der drei privaten Schiedsrichter parteiisch waren. Das Urteil war wohl ausgemacht. Gegen Stéphane Richard, den damaligen Kabinettsdirektor von Lagarde und heutigen Konzernchef von Orange (früher France Télécom), läuft ein formales Ermittlungsverfahren. Er hält sich für den Sündenbock, der Sarkozy und Lagarde decken soll.

Als die Polizei die verwaiste Wohnung Lagardes in Paris durchsuchte, fand sie unter anderem einen Brief, den die Anwältin und populäre Politikerin seinerzeit Sarkozy geschrieben hatte: «Brauche mich, solange dir das beliebt, solange ich deinen Bedürfnissen und deinem Casting diene», schreibt Lagarde denkwürdig unterwürfig, «und wenn du mich brauchst, brauche ich dich wiederum als mein Führer und als meine Unterstützung: Ohne Führung wäre ich ineffizient, ohne Unterstützung unglaubwürdig. Mit meiner immensen Bewunderung, Christine L.» Lagarde wurde ebenfalls mehrmals lange verhört und gilt der Justiz nun als «témoin assisté», als mutmassliche Mitwisserin – weder entlastet, noch angeklagt. Das kann sich bald ändern.

Der asketische Aufräumer

Die Ermittler scheinen entschlossen zu sein, den Affären auf den Grund zu gehen, bestärkt durch das bizarre Gebaren des Ex-Präsidenten. Sie hörten mit, wie Sarkozys Anwalt auf seinem Zweithandy die Richter aus Bordeaux, die gegen seinen Mandanten ermitteln, als «Bastarden» betitelte, und wie Sarkozy auf dem offiziellen Handy mit seinem Anwalt eine vorab abgesprochene, fiktive Konversation führte, um die Untersuchungen gezielt in die falsche Richtung zu leiten.

Bewiesen ist nichts. Noch ist kein Urteil gefallen. Doch es hängt ein Hauch von Mani Pulite über Frankreich – noch eine mögliche Analogie mit Italien, eine Aufräumstimmung im dekadenten Dekor. Es scheint, schreibt die Zeitung «Le Monde», als ende die Unantastbarkeit der Eliten. Und es ist wohl keine Überraschung, dass dies in der Krise passiert, in Zeiten des wirtschaftlichen Abstiegs und der hohen Arbeitslosigkeit, da die Franzosen die Geschäftigkeit ihrer Mächtigen noch weniger akzeptieren.

Sarkozy sieht sich als alleiniges Opfer der Justiz und von unliebsamen Medien. Er fühlt sich politisch verfolgt. Im bürgerlichen Lager lamentieren sie über einen Komplott gegen ihren Liebling. Dabei begann die Zeitenwende im linken Lager, mit dem Fall Jérôme Cahuzac und dessen Schwarzgeldkonto in der Schweiz. Als der sozialistische Budgetminister über seine Lüge gestürzt war, versprach Hollande zur Besänftigung der Franzosen die Einsetzung eines Pools von Staatsanwälten, die auf Finanzdelikte spezialisiert seien. Der Pool war schnell eingerichtet. Das Gesicht seines Chefs, Serge Tournaire, kennt in Frankreich kaum jemand. Tournaire zeigt sich nicht, redet nicht. Man hört, er sei ein Asket, ein Marathonläufer. Starallüren soll er möglichst keine entwickeln. Er soll aufräumen, rundum, ohne ideologische Scheuklappen.

Für die Rechte aber fischen Tournaire und seine Kollegen allzu rege in ihrem Teich. Wäre nun noch die Rede von «roten Richtern», wäre auch diese Analogie zu Berlusconi perfekt. Die linke Zeitung «Libération» titelte vor einigen Tagen auf ihrer ersten Seite: «Le parrain», der Pate. Gemeint war Sarkozy. Geschockt war niemand. Es ist, als füge sich alles gerade zusammen zu einem düsteren und intrigenreichen Feuilleton, zu einem Verschnitt von «House of Cards». Die Satiresendung «Les guignols de l’info» auf Canal Plus kennzeichnet mittlerweile jede Weiterung in der Geschichte mit dem Titel der amerikanischen Serie.

Die Eleganz beim Abgang

Sarkozys Popularitätswerte sinken rasch, in den letzten Wochen um 5 Prozent. 55 Prozent der Franzosen haben eine «schlechte Meinung» von Sarkozy. Dennoch bleibt er vorderhand der Favorit der Seinen, und zwar mit grossem Vorsprung: 62 Prozent der Sympathisanten der Partei Union pour un mouvement populaire wünschen ihn sich als Herausforderer von François Hollande 2017. Gefolgt von den früheren Premierministern Alain Juppé mit 18 Prozent und François Fillon mit 7 Prozent. Alle jüngeren Persönlichkeiten der Partei teilen sich die Brosamen. Sarkozy profitiert davon, dass er die Funktion schon einmal bekleidet hat. Man traut ihm zu, dass er es beim zweiten Mal besser machen würde. Und er profitiert von seinem eleganten Abgang, damals, am Abend des 6. Mai 2012, am Tag seiner grossen Niederlage. Und so selbstverständlich war das ja nicht.

Sarkozy war erst der zweite Präsident der 5. Republik, der nach einem einzigen Mandat schon wieder abgewählt wurde. Die Schmach war entsprechend gross. Verloren hatte er gegen einen Mann, den er immer für «eine Null» hielt. Die Franzosen hatten Sarkozys Ticks satt, die Zuckungen des überaktiven, selbstgefälligen Politikers, dessen Neigung, alles und überall sein zu wollen. In der Praxis verblasste seine Macher-Aura so kläglich wie jene des italienischen Zampanos, Berlusconi eben, dem er in vielem ähnlich sah und den er still bewunderte für sein Charisma, den persönlichen Reichtum, die Kontrolle über die Medien. Am Schluss hat nichts mehr gewirkt: weder seine Attacken gegen Hollande noch die Umarmung der Wähler des Front National, noch der sonderbare Appell an die Franzosen, ihn zu retten. Ihn, den vermeintlichen Retter. Zur Rettung Frankreichs. Es war paradox, eine Spur surreal.

Die Melodie der Rückkehr

Doch sein Abgang, der war elegant. Es war kurz nach 20 Uhr, die Resultate waren eben erst bekannt geworden, da lud Sarkozy in die Pariser Mutualité ein und gab sich aufgeräumt und ruhig wie selten. Er wirkte erleichtert, so jedenfalls sah das aus. Seinem siegreichen Gegner wünschte er «viel Glück». Die Seinen bat er, das Ergebnis hinzunehmen, nicht bitter zu sein, sich nicht zu zerstreiten, er werde sich jetzt zurückziehen aus der Politik. Und dann hob er zu einer Liebeserklärung an die «France éternelle» an, ans ewige Frankreich, die schon wieder nach Bewerbung klang. In seinem beredten Rückzug schwang also bereits die Melodie der Rückkehr mit. Er war ja auch erst 57, ein Mann in voller Blüte, fit von täglichem Jogging, gerade wieder Vater geworden. Einer wie Sarkozy, hiess es, kann sich nicht einfach zurückziehen.

Einige seiner internen Rivalen versuchten, der Partei ein «Inventar» der Präsidialjahre Sarkozys aufzuzwingen, die «Lepenisierung» zu thematisieren, die unterlassenen Wirtschaftsreformen auch, um sich selber als Nachfolger zu positionieren. Als wäre er schon weg. Doch das war er nicht, nie.

Die Urgewalt der Meere

Sarkozy reiste nun zwar um den Globus, hielt für viel Geld kurze Reden vor Bankern, machte endlich mal die «Kohle», die er anderen so besessen neidet. Gleichzeitig aber konsultierte er Abgeordnete, intrigierte im Hintergrund gegen die hoffnungsfrohen Aufsteiger, charmierte den Freunden. Und kokettierte ständig mit seiner möglichen Rückkehr. Sein Plan war es, sich im Gespräch zu behalten, ganz diskret, und erst in zwei Jahren, 2016, wieder auf die Bühne zu treten - rechtzeitig für die nächste Präsidentenwahl 2017. Für die Revanche. Je ärger sich seine Freunde gegenseitig balgen und je unpopulärer seine Feinde sind, desto heller würde sein eigener Stern glänzen, desto lauter würden die «Sarko! Sarko!»-Chöre wieder durch die Republik tönen. So rechnete er sich das aus.

Erst kürzlich, Ende Februar bei einem Auftritt in La Rochelle, verglich sich Nicolas Sarkozy mit der Urgewalt der Meere: «Wohin das Meer einmal vorgedrungen ist», sagte er lächelnd, «da kehrt es auch wieder zurück.» Das war, bevor ihn die Welle der Affären erfasste, mächtig und vielleicht fatal.

langenthalertagblatt.ch/Newsnetz

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