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Die merkwürdigen Pirouetten der Angela Merkel

Redaktor Andreas Saurer zum «Ehe für alle»-Entscheid in Deutschland.

Der Deutsche Bundestag beschliesst die Ehe für Homosexuelle – Angela Merkel stimmt dagegen: Historische Entscheide werden in Deutschland manchmal auch gegen den Willen der Kanzlerin gefällt. Ist sie wankelmütig, scheinheilig oder gar ein Wendehals? Oder ist sie einfach pragmatisch und flexibel? Sie erkennt die Zeichen der Zeit. Und sie tickt im Wahlkampfmodus.

Je nach Situation war und ist Merkel bereit, über ihren Schatten zu springen, zum Beispiel in der Atompolitik. Katas­trophen wie jene von Fukushima können zu gesellschaftlichem Umdenken führen, bei der Homo-Ehe hingegen war es ein schleichender Prozess. Einen solchen muss erkennen, wer seit bald 12 Jahren im Amt ist und Deutschland weiter in die Zukunft führen will.

Merkel geht mit der Zeit, ohne gleich alle Überzeugungen über Bord zu werfen. Selbst zum Preis, dass manche inzwischen am konservativen Profil der CDU zweifeln. Das schadet der Partei zwar am rechten Rand, nützt ihr aber am linken.

Stärker aber schadet Merkels Ehe-Pirouette der SPD. Das ist paradox, denn deren glücklos agierender Parteichef und Kanzlerkandidat Martin Schulz war der eigentliche Katalysator in dieser wichtigen gesellschaftlichen Frage. Erst am Dienstag hat er eine Abstimmung über die Ehe für alle im Bundestag gefordert – Merkel gab sie ihm umgehend und brüskierte so viele Parteifreunde.

Am Freitag machte der Bundestag den Weg frei für eine vollständige Gleichstellung von Schwulen und Lesben mit Heterosexuellen. Faktisch hat er das mit einer rot-rot-grünen Mehrheit getan, denn Schwarz-Rot hätte schon lange handeln können, wenn Merkel denn gewollt und auf ihr Blockadepotenzial verzichtet hätte.

Vor vollendete Tatsachen gestellt, hat Merkel diese Woche nichts zu sabotieren versucht, sondern mitgemacht beziehungsweise den Schaden begrenzt. Sie hat keinen Entscheid vorgegeben, sondern die Abstimmung zur Gewissensfrage erklärt. Sie trat quasi demütig zur Seite. Alles Weitere überlässt sie dem Parlament und, wer weiss, dem Bundesverfassungsgericht, falls Karlsruhe wird prüfen müssen, ob sich die Neudefinition der Ehe mit dem Grundgesetz verträgt.

Sicher hat Merkel durch ihre Homo-Pirouette der SPD ein weiteres Wahlkampfthema aus den Händen gehauen, bevor diese es ausschlachten konnte. Indem die Kanzlerin selbst – wie rund drei Viertel der Unionsvertreter – aber gegen das Gesetz stimmte, sandte sie sofort wieder ein persönliches und versöhnliches Signal an den konservativeren Teil ihrer Wählerklientel. Diese soll die Botschaft so ­verstehen: Manchmal hat es keinen Sinn, sich gegen den Zeitgeist zu stemmen.

Das SPD-Wahlprogramm umfasst Dutzende von Seiten, bei der CDU heisst das Programm Merkel. Deren Wahlkampf­slogan lautet: «Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben». Oder in der Wohlfühl-Hashtagformel für Leute von heute: #fedidwgugl.

Figugegl fällt einem dazu in der Schweiz ein. Doch «Fondue isch guet und git e gueti Luune», ein Wahlkampf oder ein Shitstorm ändern nichts daran, dass wir hier seit Jahren auf die Ehe für alle warten.

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