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Die EU hat 2000 Jihadisten im Visier

Aufgerüttelt durch den Angriff auf das Jüdische Museum in Brüssel wappnen sich die EU-Staaten gegen zurückkehrende Kämpfer aus dem syrischen Bürgerkrieg.

ldc
2000 gewaltbereiter Dschihadisten mit Syrien-Erfahrung sollen sich in der EU aufhalten: Ein Kämpfer posiert in Syrien mit seinen Waffen. (26. August 2012)
2000 gewaltbereiter Dschihadisten mit Syrien-Erfahrung sollen sich in der EU aufhalten: Ein Kämpfer posiert in Syrien mit seinen Waffen. (26. August 2012)
Keystone

Die EU-Innenminister verständigten sich laut Diplomaten am Donnerstag in Luxemburg auf verschiedene Massnahmen zur Abwehr von Jihadisten. Konkret wollen die EU-Staaten Verdächtige mit Kriegserfahrung in Syrien bei der Einreise nach Europa überwachen, Daten über gewaltbereite Kämpfer schneller austauschen und die Geheimdienste ihrer Länder enger kooperieren lassen. Konkrete Beschlüsse wollen die Minister Anfang Juli fassen.

Der europäische Anti-Terror-Beauftragte Gilles de Kerchove bezifferte die Zahl gewaltbereiter Dschihadisten mit Syrien-Erfahrung für die EU auf 2000 Personen. «Das ist eine verlorene Generation, die keinen Sinn im Leben sieht, schlecht ausgebildet ist und das Abenteuer sucht, ich spreche vom Testosteron-Faktor», sagte er in Luxemburg.

«Kampferprobt und entschlossen»

Laut dem deutschen Innenminister Thomas de Maizière kehren junge Deutsche «kampferprobt und entschlossen» aus dem Bürgerkriegsland Syrien zurück und planen Anschläge. Dies müsse verhindert werden. Wichtig sei aber auch, die Radikalisierung junger Menschen zu verhindern.

Auch die österreichische Innenministerin Johanna Mikl-Leitner zeigte sich besorgt: «Welche Auswirkungen das haben kann, haben wir beim Anschlag in Brüssel gesehen.» Mittlerweile wisse man, dass der mutmassliche Täter ein Jahr in Syrien gekämpft habe.

Beim Anschlag Ende Mai in Brüssel waren zwei israelische Touristen und eine Französin getötet sowie ein Belgier schwer verletzt worden. Als Tatverdächtiger wurde ein 29-jähriger Franzose mit radikal-islamischem Hintergrund festgenommen.

Besorgt über wachsende Zahl an Flüchtlingen

Ausserdem berieten die EU-Innenminister über die wachsende Zahl von Flüchtlingen, die nach Europa strömen. Da dies das Vertragswerk Schengen/Dublin betrifft, war bei den Diskussionen auch die Schweiz anwesend, vertreten durch ihren EU-Botschafter Roberto Balzaretti. Italien, wo besonders viele Migranten übers Mittelmeer ankommen, verlangt von den anderen Staaten mehr Unterstützung. Gemäss Balzaretti hat Italien dieses Thema als eine der Prioritäten ihrer Präsidentschaft erklärt. Italien übernimmt ab Juli den Vorsitz in der EU.

Nach Zahlen der EU-Grenzschutzagentur Frontex wurden von Januar bis April an den Aussengrenzen der EU rund 42'000 Flüchtlinge aufgegriffen - mehr als dreimal so viele wie im gleichen Zeitraum 2013. Die meisten stammten aus Syrien. Entscheidungen dazu trafen die Minister bei dem Treffen nicht.

Im Zusammenhang mit dem Schengen-Raum wurde zudem über die Einführung eines Einjährigen Schengenvisum für Touristen informiert. Als Schengenmitglied ist auch die Schweiz von dieser Neuerung betroffen.

(SDA)

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