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«Das ist ein Signal an die Welt»

Julija Timoschenko hat einen wichtigen Sieg errungen: Strassburg hat die Ukraine wegen Willkürjustiz verurteilt. Die ukrainische Regierung könnte sich nun mit einer Begnadigung aus der Affäre ziehen.

Julija Timoschenko sitzt derzeit eine siebenjährige Haftstrafe wegen angeblichen Amtsmissbrauchs ab. Die Haft der früheren ukrainischen Ministerpräsidentin ist Anlass für einen offenen Streit zwischen der EU und der Ukraine. Die EU sieht ihre Verurteilung als politisch motiviert an und fordert ihre Freilassung, die Ukraine weigert sich.
Julija Timoschenko sitzt derzeit eine siebenjährige Haftstrafe wegen angeblichen Amtsmissbrauchs ab. Die Haft der früheren ukrainischen Ministerpräsidentin ist Anlass für einen offenen Streit zwischen der EU und der Ukraine. Die EU sieht ihre Verurteilung als politisch motiviert an und fordert ihre Freilassung, die Ukraine weigert sich.
Keystone
Das ukrainische Parlament verschob letzte Woche eine wichtige Abstimmung über einen von der EU unterstützten Gesetzentwurf, der eine Behandlung der kranken Timoschenko in Deutschland ermöglicht hätte. Über den Fall Timoschenko berät das Parlament in Kiew diesen Dienstag.
Das ukrainische Parlament verschob letzte Woche eine wichtige Abstimmung über einen von der EU unterstützten Gesetzentwurf, der eine Behandlung der kranken Timoschenko in Deutschland ermöglicht hätte. Über den Fall Timoschenko berät das Parlament in Kiew diesen Dienstag.
Keystone
Timoschenko amtierte von Januar bis September 2005 sowie von Dezember 2007 bis März 2010 als Ministerpräsidentin der Ukraine. Im Winter 2004 hatte sie grosse Popularität als Anführerin der Orangefarbenen Revolution erlangt. Der mehrwöchige Protest gegen Wahlmanipulationen führte zu einer Wiederholung der Stichwahl um das Präsidentenamt. Statt Viktor Janukowitsch gewann Viktor Juschtschenko.
Timoschenko amtierte von Januar bis September 2005 sowie von Dezember 2007 bis März 2010 als Ministerpräsidentin der Ukraine. Im Winter 2004 hatte sie grosse Popularität als Anführerin der Orangefarbenen Revolution erlangt. Der mehrwöchige Protest gegen Wahlmanipulationen führte zu einer Wiederholung der Stichwahl um das Präsidentenamt. Statt Viktor Janukowitsch gewann Viktor Juschtschenko.
Keystone
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Julija Timoschenko hat ihre persönliche Auferstehung vor Gericht gefeiert. Wenige Tage vor dem orthodoxen Osterfest in der Ukraine gewann die inhaftierte Oppositionsführerin erstmals einen Prozess gegen die Justizbehörden ihres Landes und damit auch gegen ihren politischen Erzrivalen, den autoritären Präsidenten Wiktor Janukowitsch. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EMGR) in Strassburg entschied gestern, dass die ehemalige Regierungschefin «willkürlich, rechtswidrig und aus sachfremden Motiven» inhaftiert worden sei.

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