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Aufwachen, Europäer!

Der Abrüstungsvertrag INF ist am Ende. Europa muss selbst für Sicherheit sorgen.

US-Aussenminister Mike Pompeo erklärt den Austritt der USA aus dem INF-Vertrag. (1. Februar 2019)
US-Aussenminister Mike Pompeo erklärt den Austritt der USA aus dem INF-Vertrag. (1. Februar 2019)
Jim Lo Scalco, Keystone
Die Amerikaner und die Nato werfen den Russen vor, mit ihren Raketen vom Typ 9M729 (Bild) gegen den Vertrag zu verstossen.
Die Amerikaner und die Nato werfen den Russen vor, mit ihren Raketen vom Typ 9M729 (Bild) gegen den Vertrag zu verstossen.
Sergej Tschirikow, Keystone
Die NATO (im Bild Generalsekretär Jens Stoeltenberg) und ihre Partner stellen sich hinter die Entscheidung Washingtons.
Die NATO (im Bild Generalsekretär Jens Stoeltenberg) und ihre Partner stellen sich hinter die Entscheidung Washingtons.
Stephanie Lecocq, Keystone
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Jetzt wird es ernst. US-Präsident Donald Trump hat die Drohung wahr gemacht und das Abrüstungsabkommen für nukleare Mittelstreckenraketen INF (Intermediate-Range Nuclear Forces) gekündigt. Noch gibt es ein kleines Zeitfenster von sechs Monaten, bis das Abkommen definitiv ausläuft. Die Europäer sollten diese Kündigungsfrist nutzen und vermitteln. Doch dass Russland einlenkt und das umstrittene Raketensystem vernichtet, ist höchst unwahrscheinlich.

Die Schuld auf Donald Trump schieben geht diesmal nicht. Auch sein Vorgänger Barack Obama hatte schon gewarnt, Russland verstosse gegen den Abrüstungsvertrag, der 1987 den Rüstungswettlauf stoppte und wie ein Schutzschirm für Europa wirkte. Trump zieht jetzt nur die Konsequenzen und sagt zu Recht, dass ein Vertrag, der von einer Seite nicht eingehalten werde, nichts mehr wert sei. Dieser Schutzschirm ist löcherig geworden, weil Russland seine Streitkräfte und sein Atomarsenal zuletzt kontinuierlich modernisiert hat.

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Das gilt bis hin zu den umstrittenen Mittelstreckenraketen, die nicht umsonst verboten waren. Die Marschflugkörper können mit nuklearen Sprengköpfen bestückt von hochmobilen Abschussrampen aus innerhalb weniger Minuten fast jeden Punkt in Europa erreichen. Die Gefahr von Fehleinschätzungen ist da sehr gross. Balten und Osteuropäer sind sich dieser Gefahrenlage schon länger bewusst, während der Rest des Kontinents sich in falscher Sicherheit wiegt.

Die Kündigung des Abrüstungsvertrags ist jetzt ein neuer Weckruf für die Europäer, sich endlich ernsthaft um ihre gemeinsame Sicherheit zu kümmern. Die Antwort darf kein nun Wettrüsten wie in Zeiten des Kalten Kriegs sein. Aber die Europäer sollten rasch darüber nachdenken, wie sie gemeinsam ihre defensiven Abwehrsysteme ausbauen und ihre konventionellen Streitkräfte schneller stärken können. Sonst werden die Europäer erpressbar, und um die Unabhängigkeit ist es dann auch geschehen.

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