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Boris Johnson will die Lords in die Provinz schicken

Die britische Regierung beabsichtigt, das Oberhaus mit seinen knapp 800 Mitgliedern nach York umzusiedeln.

Boris Johnson hat die Verlegung des Oberhauses nach York vorgeschlagen. Die Begeisterung unter den Lords hält sich in engen Grenzen. Foto: Kirsty Wigglesworth (Getty Images)
Boris Johnson hat die Verlegung des Oberhauses nach York vorgeschlagen. Die Begeisterung unter den Lords hält sich in engen Grenzen. Foto: Kirsty Wigglesworth (Getty Images)

Der «Norden» ist seit Wochen das Lieblingswort aller britischen Politiker. Die Definition dessen, was das genau ist, differiert je nach Partei und Intention, klar ist nur: Es gilt für alles, was auf der Landkarte weit oberhalb der Hauptstadt und damit ausserhalb der Anziehungskraft der politischen Blase liegt.

Alle blicken nach Norden

Die oppositionelle Labour-Partei sucht nach der Wahlnieder­lage vom Dezember einen neuen Parteichef, lieber noch eine neue Parteichefin, die «aus dem Norden» sein soll, weil vor allem in den alten Industriegebieten Wähler in Scharen desertiert sind. Boris Johnson wiederum will einen Teil der Verwaltung und des Tory-Hauptquartiers fern von London ansiedeln, wenngleich das wohl nur halb so tatkräftig umgesetzt wie demonstrativ angekündigt wird: Die Parteiführung selbst plant, wie verlautete, höchstens eine Dépendance in einer anderen Stadt zu errichten und die Zentrale, natürlich, in der Metropole zu belassen.

In jedem Fall sagt Premierminister Johnson, er wolle das Geld, das er nach dem Brexit mit vollen Händen im Land zu verteilen verspricht, vornehmlich im Norden investieren. Das klingt vernünftig, denn die meisten Investitionen – sei es in Infrastruktur, Städtebau, Ansiedlungspolitik oder Kultur – fliessen seit Jahrzehnten nach London und Umgebung. Auch das steht allerdings schon wieder infrage: Nach Bekanntwerden explodierender Kosten für den Bau des Hochgeschwindigkeitszugs HS2, der den Norden erschliessen soll, wird das Projekt jetzt noch einmal überdacht.

Angeblich ist die Wahl auf York gefallen: 140'000 Einwohner, berühmte Kathedrale, mit dem Zug in zwei Stunden zu erreichen.

Aber irgendetwas muss geschehen. Weil die Tories diesmal ungewohnt viele Stimmen von Labour-Wählern aus Mittel- und Nordengland bekommen hatten, hatte der dankbare Premierminister schliesslich direkt nach der Wahl versprochen, diesen Regionen besondere Aufmerksamkeit zu erweisen – auf dass die neuen Fans der Tories nicht beim nächsten Urnengang zurückwechseln zur Konkurrenz. Der jüngste Schrei in der Bewegung ist deshalb ein besonders unerwarteter: Downing Street soll planen, das House of Lords mitsamt seinen knapp 800 Mitgliedern nach York umzusiedeln.

Tory-Parteimanager James Cleverly hatte im Fernsehen angemerkt, die Verlegung des Oberhauses sei eine von mehreren Möglichkeiten, den Norden aufzuwerten; kurz darauf meldete die Zeitung «Times», die Wahl sei auf York gefallen: 140'000 Einwohner, berühmte Kathedrale, mit dem Zug in zwei Stunden zu erreichen. Sogar ein Grundstück neben dem Bahnhof sei schon gefunden, ein Architektenwettbewerb geplant. Die Idee sei, dass «die Menschen Demokratie in Aktion aus erster Hand erleben», zitiert die «Times» einen Insider aus dem Umkreis des Premiers.

Lords haben keine Freude

Die Begeisterung unter den Lords ist gering; der Plan sei «eine Idee aus Wolkenkuckucksheim», sagte einer. Kritiker mahnen, anstelle eines Umzugs sei eine politische Reform der so zahnlosen wie teuren Einrichtung nötig, um aus dem Oberhaus mehr zu machen als eine Entsorgungseinrichtung für abgehalfterte Politiker. Erst einmal müssen alle Parlamentarier demnächst wegen der Grundsanierung des baufälligen Gebäudes aus dem Westminster-Palast ausziehen. Allein die Debatte über dieses Projekt hatte Jahre gedauert. Die Lords ziehen nun quer über die Strasse in ein Konferenzzentrum. Es ist ein Anfang.

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