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Südkoreanische «Wahlkönigin» verhilft Regierungspartei zu Wahlsieg

Eine Reihe von Korruptionsskandalen konnte den Saenuris nichts anhaben: Die südkoreanische Regierungspartei sicherte sich bei den Parlamentswahlen den Sieg – nicht zuletzt dank ihrer Parteichefin.

Führt die Regierungspartei erfolgreich durch die Krise: Parteichefin Park Geun Hye nach dem Wahlsieg.
Führt die Regierungspartei erfolgreich durch die Krise: Parteichefin Park Geun Hye nach dem Wahlsieg.
Keystone

Die Bürger in Südkorea haben am Mittwoch ein neues Parlament gewählt. Dabei konnte die konservative Partei von Staatschef Lee Myung Bak ihre Stellung als stärkste Kraft im Parlament überraschend behaupten.

Nach Angaben des Rundfunksenders KBS gingen nach Auszählung von mehr als 90 Prozent der Stimmzettel 152 der 300 Parlamentssitze an die Saenuri-Partei von Präsident Lee Myung Bak. Die oppositionelle Vereinte Demokratische Partei (DUP), der vor den Wahlen in Umfragen ein Sieg vorhergesagt worden war, kam auf 128 Abgeordnete.

Die Mitte-Links-Partei DUP räumte ihre Niederlage ein. «Es tut uns leid, unsere Unterstützer enttäuscht zu haben», sagte die Wahlkampfchefin Park Sun Sook. Die Partei habe ihr Ziel verfehlt, die Regierung abzustrafen. Der Sprecher der Saenuri sagte, seine Partei wolle ihre Wahlkampfversprechen umsetzten.

Die Wahlbeteiligung lag mit 54,3 Prozent über den 46,1 Prozent vor vier Jahren. Rund 40 Millionen Wahlberechtigte waren aufgerufen gewesen, das Parlament zu wählen.

Skandale und Schlappen

Die Wahl galt als wichtiger Stimmungstest für das Regierungslager vor der Präsidentenwahl im Dezember. Nach einer Reihe von Korruptionsskandalen, Schlappen bei Nachwahlen und einer Affäre um staatliche Bespitzelungen von Bürgern war die Zustimmung für die Regierung um den früheren Konzernmanager Lee Myung Bak spürbar gesunken.

Lee, der seine fünfjährige Amtszeit im Februar 2013 beendet, darf nicht wiedergewählt werden. Im Präsidialsystem der viertgrössten Volkswirtschaft Asiens kann das Staatsoberhaupt auch gegen eine Mehrheit im Parlament regieren.

Die DUP hatte in den Umfragen lange Zeit vorn gelegen. In den vergangenen Wochen konnte die Regierungspartei Saenuri um Parteichefin Park Geun Hye jedoch wieder zulegen.

«Wahlkönigin» holt Rückstand auf

Die Tochter des früheren Diktators Park Chung Hee gilt mit Blick auf die Präsidentenwahl als Hoffnungsträgerin ihrer Partei, die derzeit von einem «Notkomitee» geführt wird. Nicht zuletzt dank Park - die in Südkorea auch «Wahlkönigin» genannt wird - hatte Saenuri nach Ansicht von Wahlbeobachtern den Rückstand in den Umfragen wieder aufholen können.

Die Regierungspartei Saenuri verfügte zuletzt über 165 der 300 Mandate im Parlament, die DUP über 80. Zusammen mit ihrem kleineren Bündnispartner, der Vereinten Progressiven Partei (UPP), hatte die DUP gehofft, die vierjährige Vorherrschaft der Saenuri im Parlament brechen zu können.

SDA/mrs

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