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Kim lässt sich wählen – «auf einstimmigen Wunsch»

In Nordkorea hat Machthaber Kim Jong-un Parlamentswahlen angeordnet. Eine echte Wahl haben die Nordkoreaner allerdings nicht.

Bei den letzten Wahlen wurden in Nordkorea alle Kandidaten mit 100 Prozent der Stimmen gewählt: Kim Jong-un besucht den Schauplatz einer historischen Schlacht. (23. Januar 2014)
Bei den letzten Wahlen wurden in Nordkorea alle Kandidaten mit 100 Prozent der Stimmen gewählt: Kim Jong-un besucht den Schauplatz einer historischen Schlacht. (23. Januar 2014)
AFP

Kim Jong-un wurde im Wahlkreis Berg Paektu «auf einstimmigen Wunsch» als Kandidat für die Parlamentswahl vom 9. März aufgestellt, wie die staatliche Nachrichtenagentur KNCA berichtet. Gefeiert wurde seine Kandidatur, mit der Kim Jong-un dem Vorbild seines verstorbenen Vaters Kim Jong-il folgt, mit einer Tanzveranstaltung für Armeeangestellte aus dem Wahlkreis. Der Berg Paektu wird in Nordkorea als heilig vereehrt. Der Legende zufolge wurde Kim Jong-il dort geboren.

Die kommunistische Führung in Pyongyang hatte im Januar Wahlen angeordnet. Es ist die erste Parlamentswahl seit der Machtübernahme von Kim Jong-un Ende 2011. Eine echte Wahl haben die Nordkoreaner allerdings nicht: In jedem der 687 Wahlkreise tritt jeweils nur ein Kandidat an. Bei der letzten Wahl 2009 wurden nach offiziellen Angaben alle Bewerber mit 100 Prozent gewählt. Die Wahlbeteiligung lag offiziell bei 99,98 Prozent.

Machtloses Parlament

Das Parlament des autoritär regierten Landes ist zudem praktisch machtlos. Üblicherweise wird die Volksversammlung zwei Mal im Jahr für ein bis zwei Tage einberufen, um Haushaltsvorlagen und Personalentscheidungen zu bestätigen.

Die Wahl im März könnte jedoch Hinweise auf die veränderten Machtverhältnisse in Pyongyang liefern. Ende vergangenen Jahres war der einflussreiche Onkel Kim Jong-uns, Jang Song-thaek, wegen angeblicher Umsturzpläne hingerichtet worden. Er war wie viele andere Mitglieder der nordkoreanischen Führung Mitglied der Volksversammlung. Die Neuwahl dürfte deshalb auch darüber Aufschluss geben, wer aus dem Machtapparat noch in Ungnade gefallen ist und daraufhin von den Kandidatenlisten gestrichen wurde.

AFP/ldc

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