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«Ich habe einen Fehler gemacht»

In Armenien forderten Zehntausende den Rücktritt des alten und neuen Machthabers Sersch Sarkisjan. Nun hat er sich dem Druck der Strasse gebeugt.

Armenischer Regierungschef tritt nach Protesten zurück. (Video: Tamedia/AFP)

Tag und Nacht hat Jerewan gedröhnt von den Hupkonzerten der Autofahrer, den Sprechchören der Demonstranten, von ihren Trommeln und Vuvuzela-Tröten und dem Klatschen der Anwohner. Doch am Sonntag änderte sich der Klang der armenischen Hauptstadt mit einem Mal: Erst kam das Heulen der Sirenen, das bedrohliche Donnern von Schlagstöcken auf Polizeischilde, dann folgte eine unheimliche Stille.

Über zehn Tage hatte die Regierung des Kaukasus-Landes zugesehen, wie eine zunächst kleine Protestbewegung von einigen Tausend Demonstranten immer mehr anschwoll und jeden Abend mehr Menschen auf den Platz der Republik strömten. Bis die drei Hektaren grosse Fläche im Zentrum Jerewans am Samstag gefüllt war von einer dicht gedrängten Menschenmenge, die skandierte: «Sersch muss weg.»

Regieren ohne Grenzen

Sersch Sarkisjan hatte sich letzten Dienstag von seiner Republikanischen Partei und deren Koalitionspartnern zum Regierungschef wählen lassen und damit ein Versprechen gebrochen, das er ge­geben hatte, bevor das Volk 2015 über eine Verfassungsänderung abstimmen durfte, die alle Macht vom Präsidenten auf den Premier übertrug. Im April 2014 hatte er vor einer Kommission für die Reform der Verfassung feierlich erklärt, er werde nie wieder für das Amt des Präsidenten kandidieren. Und sollte infolge der Reform ein parlamentarisches System eingeführt werden, gelte dies auch für den Posten des Premiers. «Ich bin sogar der Überzeugung, dass eine Person nicht mehr als zweimal in ihrem Leben das Steuer der Macht in Armenien ergreifen sollte», sagte er damals.

Nach zwei Amtszeiten als Präsident wäre damit seine Herrschaft Anfang Monat zu Ende gegangen, so schreibt es die Verfassung vor. Mit dem Wechsel ins Amt des Premiers hätte der 63-Jährige sie nun unbegrenzt fortsetzen können. Bei einem Referendum im Dezember 2015 stimmten 63 Prozent dafür, dass Befugnisse des Präsidenten auf den Regierungschef übergehen. Der Staatspräsident hat nur noch symbolische Macht.

Es ist diese Unverfrorenheit, die die Menschen in Armenien auf die Strassen trieb. Und es ist die Hoffnung, mit dem Ende der Ära Sarkisjan könnte auch die Vetternwirtschaft aufhören, die das Land seit Jahren lähmt. Verwandte und Weggefährten Sarkisjans haben sich die einträglichsten Branchen gesichert, sei es der Kupferabbau, das Energienetz, Banken, Strassenbau oder Mobilfunk. Die Mehrheit der drei Millionen Armenier lebten derweil in Armut.

«Ich bin hier, weil dieses Regime durch und durch korrupt ist», sagte Elena Borisenko. Die 44 Jahre alte Schauspielerin tritt im Theater auf und im Fernsehen. Sie kam jeden Abend auf den Platz der Republik, um die Redner auf der Bühne zu hören und den Protest zu unterstützen. Sarkisjans Schwiegersohn habe den Markt für TV-Reklame unter Kontrolle und streiche die Gewinne ein, erklärte sie. «Unsere Gagen werden immer kleiner.»

Kein armenischer Maidan

Am letzten Samstag war der Platz voll, 30'000 oder mehr müssen es gewesen sein, darunter viele junge Leute, aber auch Rentner und Familien mit Kindern. Mit spontanen Strassenblockaden hatten Aktivisten tagsüber wichtige Kreuzungen lahmgelegt. Autos blieben an Ampeln stehen, Fussgänger gingen immer wieder über den Zebrastreifen, sodass sich lange Staus bilden. Bis sich die Polizei einen Weg gebahnt hatte, waren die Demonstranten wieder verschwunden und brachten zwei Strassen weiter den Verkehr zum Stillstand.

Die meisten Anwohner reagierten positiv, winkten vom Balkon, Autofahrer hupten rhythmisch, Angestellte kamen aus ihren Geschäften und applaudierten. Nach einer Woche hatte sich der Protest auch auf die Regionen ausgeweitet. Es gab Demonstrationen in allen grossen Städten des Landes, wichtige Verbindungsstrassen und sogar ein Grenzübergang nach Georgien wurden blockiert.

«Sarkisjan soll im nationalen Interesse gehen.»

Nikol Paschinjan, Anführer der Proteste

Bei allen Erinnerungen an die Proteste in der Ukraine, die das weckt, legen die Demonstranten Wert darauf, dass es hier nicht um einen armenischen Maidan gehe. «Manche halten unsere Bewegung für prorussisch, andere halten sie für proeuropäisch», ruft Nikol Paschinjan von der Bühne, der Anführer der Proteste. Aber es gehe nicht um Geopolitik, «Sarkisjan soll im nationalen Interesse gehen». In der Aussenpolitik herrscht in Armenien weitgehend Konsens. Den meisten ist klar: Ohne die russische Schutzmacht müsste Armenien damit rechnen, dass sich der hochgerüstete Nachbar Aserbeidschan Berg-Karabach und weitere Gebiete, die Armenien nach dem Zerfall der Sowjetunion besetzt hat, zurückholen würde.

Ein Treffen zwischen Sarkisjan und Paschinjan hat am Sonntag nur wenige Minuten gedauert. Der Premier hatte den Anführer der Proteste am Samstag unverzüglich zu Verhandlungen aufgefordert. Der stellte gleich zu Beginn der Begegnung in einem Hotel im Zentrum von Jerewan klar, er werde über nichts anderes sprechen als über die Bedingungen für den Rücktritt des Premiers. «Das ist ein Ultimatum», entgegnete Sarkisjan, «sie haben aus dem 1. März 2008 nichts gelernt.» Damals waren bei Strassenschlachten acht Demonstranten und zwei Angehörige der Sicherheitskräfte getötet worden. Paschinjan wurde als einer der Rädelsführer verurteilt.

Hunderte festgenommen

Vor zehn Jahren sei die Situation eine andere gewesen, hatte Nikol Paschinjan letzte Woche in einem Gespräch erklärt. Damals sei es um einen Machtkampf zwischen zwei Präsidentschaftskandidaten gegangen. «Heute geht es darum, ob die Menschen für sich selbst eintreten dürfen. Jeder kämpft für sich selbst. Wir sind hier, wir sind Bürger, ihr müsst unseren Willen berücksichtigen. Sie kämpfen nicht für mich, sondern für sich selbst, für ihre Rechte, für ihre Kinder.» Verhandlungen könne es nur über einen Rücktritt Sarkisjans geben, «mit weniger geben wir uns nicht zufrieden». Am Samstag hatte Paschinjan seine Forderungen noch erweitert: Rücktritt des Premiers, Bilden einer Übergangsregierung und Neuwahlen.

Das Treffen mit dem Premier war gerade eine halbe Stunde her, da packten Polizisten den Oppositionspolitiker bei einem Marsch durch die Stadt und führten ihn ab. Seitdem waren es Polizisten in Kampfmontur, welche die Strassen in Jerewan absperren. Bis zum Abend wurden mehr als 200 Demonstranten festgenommen. Gelöst war die Krise damit noch nicht. Am Abend strömten erneut Tausende auf den Platz der Republik.

«Paschinjan hatte Recht»

Am Montagnachmittag dann die überraschende Meldung der Nachrichtenagentur Armenpress: Der armenische Ministerpräsident Sersch Sargsjan habe unter dem Druck andauernder Strassenproteste seinen Rücktritt erklärt.

«Ich trete vom Posten des Regierungschefs zurück», heisst es in Sarkissjans Rücktrittserklärung, aus der Armenpress zitierte. Oppositionsführer Nikol Paschinjan «hatte Recht. Ich habe einen Fehler gemacht», fügte Sarkissjan hinzu.

Paschinjan wurde am Montag nach einer Nacht in Polizeigewahrsam wieder freigelassen. Umringt von Anhängern mit armenischen Flaggen schloss er sich nach seiner Freilassung wieder den Demonstranten an, wie auf Fernsehbildern zu sehen war.

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