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Chinas Armee bläht sich mit europäischer Hilfe auf

Seit dem Tian’anmen-Massaker sind Waffenlieferungen an China tabu. Das hält die EU nicht davon ab, die chinesische Armee trotzdem mit Gütern zu versorgen. Vor allem ein Land liefert im grossen Stil.

Profitieren von europäischer Militärtechnik: Mitglieder der chinesischen Volksbefreiungsarmee.
Profitieren von europäischer Militärtechnik: Mitglieder der chinesischen Volksbefreiungsarmee.
Keystone
Russisches Transportflugzeug im Einsatz der chinesischen Armee: Illyushin Il-76.
Russisches Transportflugzeug im Einsatz der chinesischen Armee: Illyushin Il-76.
Keystone
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Seit der blutigen Niederschlagung der Proteste auf dem Platz des Himmlischen Friedens (Tian’anmen-Massaker im Jahr 1989) gibt es in der Europäischen Union ein generelles Embargo für Waffenlieferungen nach China. Trotzdem erhielten Rüstungsschmieden aus EU-Staaten zwischen 2002 und 2012 Genehmigungen für Exporte an Peking im Umfang von drei Milliarden Euro. Häufig geht es nicht um fertige Waffen, sondern um Bauteile, die für Kriegsgerät taugen. Deutsche Konzerne bekräftigen, dass alles nach Recht und Gesetz zugeht.

Allein im Jahr 2012 wurde laut der EU-Kommission die Lieferung von Waffen oder waffenfähigem Material für insgesamt 173 Millionen Euro nach China genehmigt, mehr als vier Fünftel davon in Frankreich. Nach Angaben des Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri liess sich im Wesentlichen der Airbus-Konzern die Produktion von Hubschraubern für China absegnen. Grossbritannien genehmigte den Export von «Glattrohrwaffen» für drei Millionen Euro, die Niederlande «Kriegsschiffe» beziehungsweise deren Ausrüstung für 18 Millionen Euro.

Steigende Ausgaben von China

Das chinesische Militärbudget steigt seit geraumer Zeit Jahr für Jahr kräftig an. Der aktuelle Haushaltsplan sieht Ausgaben von umgerechnet etwa 95 Milliarden Euro vor, was gut zwölf Prozent über dem Vorjahreswert liegt. Sipri geht allerdings davon aus, dass die tatsächlichen Zahlen um mehr als die Hälfte über den offiziell genannten liegen.

Beunruhigt sind durch den Aufstieg Chinas zur militärischen Supermacht nahezu alle asiatischen Staaten der Region. Streitigkeiten um unbewohnte Inselgruppen entwickelten sich, begleitet von Manövern zu Wasser und in der Luft, in den vergangenen Monaten zu bedrohlichen Wortgefechten. Seine Waffenimporte bezieht Peking laut Sipri hauptsächlich aus Russland. Rund 18 Prozent steuern demnach aber Frankreich, Grossbritannien und Deutschland zusammen bei.

Kriegsschiffe mit deutschen Motoren betrieben

Militärexperten gehen etwa davon aus, dass chinesische Kriegsschiffe in umstrittenen Seegebieten von deutschen und französischen Motoren angetrieben werden. So soll eine Fregatte, die laut Tokio im vergangenen Jahr ihr Zielradar auf einen japanischen Zerstörer und einen Helikopter richtete, mit Dieselmotoren des deutschen Herstellers MTU betrieben werden. Das Unternehmen teilt hierzu ähnlich wie auch der Airbus-Konzern mit, es halte sich strikt an geltende Exportgesetze.

Ein weiteres in der Kritik stehendes Schiff wird laut Experten von Motoren des Herstellers SEMT Pielstick, einer französischen Tochter des deutschen Unternehmens MAN Diesel & Turbo, angetrieben. MAN gibt dazu an, dass Lizenznehmer in China etwa 250 Motoren an die chinesische Marine geliefert hätten. Analysten gehen letztlich davon aus, dass nahezu alle chinesischen Militärschiffe und U-Boote im Südchinesischen Meer mit ursprünglich deutscher Antriebstechnik ausgestattet sind.

Nicht als Kriegsmaterial deklariert

Motoren ebenso wie viele Bauteile oder auch Software, die letztlich militärisch eingesetzt werden, werden den Angaben zufolge bei ihrem Export nicht für solche Zwecke deklariert. Dazu trägt für Bernadette Andreosso von der irischen Universität Limerick bei, dass die europäischen Kontrollen zu sogenannten Dual-Use-Gütern – also solchen, die sowohl zivil als auch militärisch eingesetzt werden können – «sehr lax» seien.

«China bestellt einfach zivile Hubschraubermotoren und baut diese dann in Armeehelikopter ein», sagt Andrei Chang vom Fachblatt «Kanwa Asian Defense Review» aus Hongkong. Nach Einschätzung von Roger Cliff von der US-Denkfabrik Atlantic Cpouncil betrachtet China ein solches Vorgehen schlicht als «Upgrade» der Technik.

Nur die USA halten sich an Embargo

Streng sind bei ihren Exportbeschränkungen in Richtung China sämtlichen Einschätzungen zufolge nur die USA. Wegen der Schlupflöcher in der EU gibt es daher immer wieder mehr oder weniger öffentlichen Streit über den Atlantik hinweg. «Ohne europäische Technologie wäre Chinas Marine gar nicht in der Lage, sich fortzubewegen», ist sich Analyst Chang sicher. Die EU-Kommission verweist bei Fragen nach dem Embargo stets darauf, dass es Aufgabe der Mitgliedstaaten sei, dieses durchzusetzen.

AFP/mrs

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