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Wie die Welt aus den Fugen geriet

Am 11. September 2001 haben die USA die Weichen so gestellt, dass sie ihre Dominanz verloren. Doch lässt sich ohne ein starkes Amerika eine stabile Weltordnung bauen?

11. September 2001, 9.03 Uhr: Das zweite von islamistischen Terroristen entführte Flugzeug fliegt in den Südturm.
11. September 2001, 9.03 Uhr: Das zweite von islamistischen Terroristen entführte Flugzeug fliegt in den Südturm.
Keystone
Beide Türme des World Trade Centers sind getroffen.
Beide Türme des World Trade Centers sind getroffen.
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Der Ground Zero im September 2010.
Der Ground Zero im September 2010.
Keystone
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Es ist eine bemerkenswerte Ironie der Geschichte: Schickte sich George H. W. Bush, der Vater des amtierenden Präsidenten, nach dem Ende des Kalten Kriegs an, mit den USA - als einzig übrig gebliebener Supermacht - eine «Neue Weltordnung» aufzubauen, so wird der Sohn seinem Nachfolger eine «Neue-Welt-Unordnung» überlassen. Nach dem Einmarsch der russischen Truppen in Georgien spricht man sogar von einem neuen «Kalten Krieg». Sind wir also zurück auf Feld eins? Haben die USA die einmalige Chance, die Rolle der weltpolitischen Ordnungsmacht konkurrenzlos zu übernehmen, in weniger als zwei Jahrzehnten verspielt? Und wenn ja, ist der scheidende US-Präsident allein verantwortlich für dieses epochale Scheitern? Dass Washington die ihm von der Geschichte zugedachte Rolle als einsamer Hegemon verpatzt hat, ist kaum noch zu bestreiten. Der kaltschnäuzige Bruch des Völkerrechts durch Russland im Kaukasus hat vor Augen geführt, wie radikal sich die globalen Machtverhältnisse verändert haben. Selbst die versprochene Nato-Mitgliedschaft konnte Georgien nicht vor dem russischen Einmarsch schützen. Moskau testete die Grenzen der neuen Welt-Unordnung aus und entblösste die Schwäche des amerikanischen Hegemonen.

«Bush, Dilettant in der Aussenpolitik» Dass die USA ihre Autorität und ihr Prestige unter der Präsidentschaft von George W. Bush in der Welt eingebüsst haben, bestätigt auch der Blick in die aktuelle aussenpolitische Literatur. Wer will, kann sich derzeit an einer Vielzahl von Visionen und Empfehlungen ergötzen, die den USA den Weg aus dem aussenpolitischen Schlamassel weisen möchten. In der Diagnose sind sich dabei alle einig, ob neokonservative, republikanische oder demokratische Autoren: George W. Bush bleibt bis zuletzt ein aussenpolitischer Dilettant, der seiner Aufgabe nicht gewachsen war. So fragt sich der neokonservative Vordenker Robert Kagan in seinem neuen Buch «Die Demokratie und ihre Feinde» besorgt: «Wer gestaltet die neue Weltordnung?» Der Publizist und politische Kommentator Fareed Zakaria entwirft bereits «The Post-American-World», eine multipolare, postamerikanische Weltordnung, während der polnisch-amerikanische Politikwissenschafter Zbigniew Brzezinski, die graue Eminenz der US-Globalstrategen, den USA in «SecondChance, Three Presidents and the Crisis of American Superpower» eine neue Gelegenheit geben möchte, es unter dem nächsten Präsidenten besser zu machen. Zur Entlastung von George W. Bush ist festzuhalten, dass die Terroranschläge vom 11. September 2001 für das aussen- oder besser «welt»-politische Scheitern der USA als Weltordnungsmacht ausschlaggebend waren. Hatte bis dahin unter seinen beiden Vorgängern die Vorstellung dominiert, die USA könnten als «altruistische» Weltmacht auftreten, schien diese Prämisse nach dem 11. September nicht mehr gegeben. Die Terrorakte verstärkten die ohnehin vorhandene Neigung des neu gewählten US-Präsidenten, eine nationalistische, auf die strikten Interessen der USA ausgerichtete Aussen- und damit Weltpolitik zu verfolgen. Der Rest ist schnell erzählt: Unter dem Einfluss einer Gruppe von neokonservativen Einflüsterern kündigten die USA eine Reihe von wichtigen internationalen Verträgen (ABM-Vertrag, Vertrag über die Gründung des Internationalen Strafgerichtshofs). Gleichzeitig pflanzte man mit eigenwilligen Koalitionen für den Irak-Krieg bewusst einen Spaltpilz in die internationalen Organisationen wie Nato oder Uno. Genau so leichtsinnig verspielte man schliesslich die eigene Glaubwürdigkeit mit der Verletzung von internationalem Recht (Genfer und Antifolter-Konventionen). Der egoistische Hegemon schuf sich nunmehr sein eigenes Recht und brachte die Weltordnung durcheinander. Indien widersteht den Amerikanern Der Georgien-Krieg ist aber sozusagen nur das «politische Syndrom» einer geschwächten internationalen Staatenordnung. Als mindestens so beunruhigend müssen die ökonomischen Ausprägungen gewertet werden, wie sie sich etwa im Scheitern der Doha-Runde der Welthandelsorganisation manifestiert haben. Unterstützt von China, beugte sich Indien diesmal nicht den Begehrlichkeiten der mächtigsten Volkswirtschaft der Welt. Peking und Neu-Delhi weigerten sich, den Schutz der eigenen Bauern vor Nahrungsmittelimporten aufzugeben. Dass ausgerechnet Indien nicht mitspielte, der neue strategische Partner der USA (für den Washington immerhin den Nichtverbreitungsvertrag für Atomwaffen relativiert hat), muss die Amerikaner besonders geschmerzt haben. Der renommierte US-Ökonom Jagdish Bhagwati sieht darin jedenfalls ein deutliches Zeichen für «den Zusammenbruch der amerikanischen Vorherrschaft» auch auf ökonomischem Gebiet.

Wirtschaftliche Vormacht verloren Dabei war die Doha-Runde unter dem Eindruck des 11. September 2001 ins Leben gerufen worden. Nach dem Motto «Mehr Entwicklung ist mehr Sicherheit» sollte der Warenaustausch zum Vorteil der Entwicklungsländer reformiert werden. Wie auch immer man das Verhalten Indiens bewerten mag, es markiert eine Zäsur in der Entwicklung der Globalisierung. Dies zu einem Zeitpunkt, da auch die Wirtschaftspolitik - parallel zur Aussenpolitik - immer stärker von der Innenpolitik geprägt wird. In Zeiten ökonomischer Verunsicherung und steigender Arbeitslosigkeit erhöht sich der Druck auf die Politik, weitere Liberalisierungen des Warenaustauschs zu stoppen. Das Scheitern der WTO-Runde muss auch in diesem Licht betrachtet werden. Der Ruf nach der öffentlichen Hand und dem Staat wird dabei nicht nur in den Schwellenländern, sondern auch in den USA und Europa immer lauter. So hat die deutsche Regierung just während des Georgien-Kriegs das neue Aussenwirtschaftsgesetz präsentiert, das die Wirtschaft besser vor bestimmten ausländischen Investoren schützen soll. Gemeint sind damit in erster Linie finanzstarke Staatsfonds aus Russland, China oder der arabischen Welt. Auch dieses Beispiel belegt den Trend hin zur Einschränkung der offenen Märkte. Noch bevor das Gesetz in Kraft war, hat die deutsche Regierung auch anderweitig auf die gegenwärtige wirtschaftspolitische Stimmung reagiert: Beim Verkauf der Dresdner Bank wurde auf politischen Druck hin eine «deutsche Lösung» favorisiert und die chinesische Staatsbank, die China Development Bank, aus dem Geschäft gedrängt - obwohl sie das bessere Angebot als die Commerzbank gemacht hatte.

Globalisierung hilft auch den Tyrannen Doch die Grosse Koalition von CDU und SPD nahm offenbar lieber Tausende von Entlassungen in Kauf, als die chinesische Staatsbank ins Land zu lassen. Es erstaunt deshalb auch nicht, dass als Reaktion auf das dreiste russische Vorgehen im Kaukasus sogleich vor allem wirtschaftspolitische Strafmassnahmen erwogen wurden; etwa der Rauswurf aus der G-8 oder ein Veto gegen Russlands WTO-Beitritt. Diese Entwicklung geht gerade in neokonservativen Kreisen mit der zunehmenden Enttäuschung einher, dass die Globalisierung und der verstärkte Handel eben nicht wie erhofft aus sich heraus zu einer demokratischeren Welt führten. Vielmehr stärkte die Globalisierung ausgerechnet die autokratischen Grossmächte wie China und Russland, die nun - etwa von Robert Kagan - als neue Feinde auf der «Achse des Bösen» aufgereiht werden. Die Globalisierung hat aus dieser Sicht die neuen Feinde geradezu herangezüchtet. Nimmt man die geopolitische «Unordnung» und die weltwirtschaftliche «Desillusionierung» zusammen, leben wir in unübersichtlichen und gefährlichen Zeiten. Einmal mehr sendet die Wirtschaft die klarsten Signale über den tatsächlichen Zustand der Welt aus. Eine zentrale Frage ist derzeit, wie stark die neuen aufstrebenden Schwellenländer wie Indien, China, Russland oder Brasilien damit fertig werden, dass die USA ihre Lokomotivfunktion - ähnlich ihrer weltpolitischen Führungsrolle - aufgegeben haben. Wie stabil sind diese Schwellenländer? Wie nachhaltig und eigenständig ihre bisherige Entwicklung? Was geschieht, wenn die hoch industrialisierten Länder in eine Rezession zu fallen drohen und die wirtschaftlichen Impulse von autokratisch geführten Exportnationen wie China kommen sollten? Für den ehemaligen US-Finanzminister Larry Summers steht fest: «Die autoritären Regimes betreiben eine Wirtschaftspolitik, die auf die Anhäufung von Wohlstand und geopolitischer Macht abzielt und nicht darauf, die Lebensbedingungen ihrer Bevölkerung zu verbessern.»

Stabile Ordnung bröckelt

Vor diesem Hintergrund wirkt die geschwächte amerikanische Vormachtstellung erst recht besorgniserregend. Der 11. September 2001 markiert das Datum, an welchem die USA als die unangefochtene militärische, wirtschaftliche und auch kulturelle Führungsmacht ihre weltpolitische Verantwortung ablegten und nationale Interessen in den Vordergrund stellten. Der altruistische Hegemon wurde zum eigenbrötlerischen Egoisten. Inzwischen hat sich diese Tendenz auch auf die Wirtschaft und die Globalisierung ausgedehnt. Der Weg zu einer stabilen neuen Weltordnung muss deshalb über eine «Entnationalisierung» der amerikanischen Aussen- und Wirtschaftspolitik führen.

Ohne Amerika lässt sich keine neue Weltordnung bauen. Ob das allerdings ausgerechnet in einem Wahljahr gelingt, darf man bezweifeln. Ground Zero ist 2008 noch immer eine Baustelle. Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 wurde die Weltmacht USA zum eigenbrötlerischen Egoisten.

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