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Trump erhält grünes Licht für schärfere Sanktionen

Um Nordkorea unter Druck zu setzen, haben die USA bei der UNO die bisher schärfsten Sanktionen eingereicht. Diese wurden nun einstimmig verabschiedet.

Darf schärfer gegen Nordkorea vorgehen: Trump am 2. August im Roosevelt Room des Weissen Hauses.
Darf schärfer gegen Nordkorea vorgehen: Trump am 2. August im Roosevelt Room des Weissen Hauses.
Evan Vucci, Keystone

Der UNO-Sicherheitsrat hat einstimmig schärfere Sanktionen gegen Nordkorea beschlossen. Der von den USA eingebrachte Resolutionsentwurf wurde am Samstagnachmittag (Ortszeit) in New York auch mit den Stimmen von China und Russland angenommen.

Das höchste UNO-Gremium stimmte am Samstag einstimmig für eine Resolution, die Ausfuhrverbote auf Kohle, Eisen, Eisenerz, Blei, Bleierz sowie Fisch und Meeresfrüchte enthält.

Es ist die achte UNO-Resolution im Zusammenhang mit Nordkoreas Atom- und Raketentests seit dem Jahr 2006. Wirkung gezeigt hat bisher keine von ihnen - Pyongyang setzte seine Tests und sein Atomprogramm trotz aller Warnungen bisher fort. Die jüngsten Raketentests verurteilt die zehnseitige Resolution auf das Schärfste und bezeichnet diese als «gewalttätige und unverhohlene Missachtung» bestehender Resolutionen.

Exporterlöse um eine Milliarde Dollar gekürzt

Die Exporterlöse des international weithin isolierten Landes würden mit dem Schritt um eine Milliarde Dollar und damit mindestens ein Drittel gekürzt, sagte Grossbritanniens UNO-Botschafter Matthew Rycroft.

Zudem wurden Reiseverbote gegen neun Nordkoreaner verhängt, die an Bank- und Militärgeschäften beteiligt sind. Ihre Vermögen sowie die vier nordkoreanischer Unternehmen, darunter zwei Banken und eine Versicherung, wurden eingefroren.

Nordkorea würde «hart getroffen», sagte die UNO-Botschafterin der USA, Nikki Haley. Die letzten zwei Raketentests hätten die Welt an einen «kritischen Punkt» gebracht, sagte ihr französischer Amtskollege François Delattre. «Was in dieser Krise auf dem Spiel steht, ist die Zukunft, die Zukunft des Systems der Nichtverbreitung (von Atomwaffen), die wir über das letzte Jahrzehnt sehr geduldig aufgebaut haben.»

«Kreativere Diplomatie nötig»

Nicht eine Region oder eine kleine Anzahl von Ländern sei in Gefahr, sondern die ganze Welt, sagte Rycroft. Schwedens UNO-Botschafter Carl Skau sagte, Sanktionen allein würden die Situation nicht lösen und «kreativere Diplomatie» sei notwendig.

Die am Freitag vergangener Woche abgefeuerte Interkontinentalrakete könnte nach Angaben von Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un das Festland der USA erreichen. Nach Berechnungen von Raketenexperten hätte die Rakete vom Typ Hwasong-14 theoretisch eine Reichweite von rund 10'000 Kilometern. Sie könnte demnach amerikanische Grossstädte wie Los Angeles, Denver oder Chicago treffen.

Zuletzt hatte der Sicherheitsrat die Strafmassnahmen gegen Pyongyang Anfang Juni ausgeweitet. Seit 2006 verhängte er etwa Handelssanktionen und Sperren auf die Einfuhr von Technik für den Bau ballistischer Raketen.

Auch ein Verkaufsverbot für Waffen, Flugzeug- und Raketentreibstoff sowie für Gegenstände, die dem Militär zugutekommen könnten, wurde verhängt; jede Fracht mit Ziel oder Herkunft Nordkorea wird seitdem untersucht. Verboten ist auch der Export von Kupfer, Nickel, Silber und Zink.

SDA/sep

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