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Obama will in Deutschland für TTIP werben

US-Präsident Barack Obama hat angekündigt, Ende April Angela Merkel zu besuchen. Seine insgesamt fünfte Deutschland-Visite soll besonders im Zeichen des Freihandels stehen.

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Will die größte Freihandelszone der Welt schaffen: US-Präsident Barack Obama am 6. Dezember 2015 im Weissen Haus in Washington.
Will die größte Freihandelszone der Welt schaffen: US-Präsident Barack Obama am 6. Dezember 2015 im Weissen Haus in Washington.
Saul Loeb, Keystone

US-Präsident Barack Obama kommt im Frühjahr zu Besuch nach Deutschland. Dort werde er Ende April Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) treffen und als erster US-Präsident überhaupt die Hannover Messe, die wichtigste Industriemesse der Welt, besuchen, teilte das Weisse Haus am Mittwoch in Washington mit. Obama wolle seinen Besuch auch nutzen, um für das umstrittene transatlantische Freihandelsabkommen TTIP zu werben, führte das Weisse Haus aus.

Der US-Präsident war zuletzt im Juni zum G-7-Gipfel ins bayerische Schloss Elmau gereist, im Juni 2013 hatte er bei einem Staatsbesuch in Deutschland eine Rede vor dem Brandenburger Tor in Berlin gehalten. Obama befindet sich vor Beginn seines letzten Amtsjahres. Bei der Wahl kommenden November darf er nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten und muss Anfang 2017 aus dem Weissen Haus ausziehen.

Nach Angaben seines Pressedienstes ist es das erste Mal, dass ein amtierender US-Präsident die Hannover Messe mit seinem Besuch beehrt. Seine insgesamt fünfte Deutschland-Visite soll besonders im Zeichen des Freihandels stehen. «Während er in Deutschland ist, wird er die Bemühungen ansprechen, die Verhandlungen um TTIP voranzutreiben», erklärte das Weisse Haus.

Kritik an TTIP

Die Unterschrift unter dem Abkommen, das die grösste Freihandelszone der Welt schaffen würde, ist eines der grossen verbliebenen Ziele Obamas vor seinem Ausscheiden aus dem Amt. Die Verhandlungen begannen 2013. Während die Industrie auf den Abbau von Zollschranken und die Vereinheitlichung von Normen hofft, gibt es auf beiden Seiten des Atlantiks auch grossen Widerstand. In Berlin protestierten am 10. Oktober 250.000 Menschen gegen TTIP, viele befürchten sinkende Sozial-, Umwelt- und Verbraucherstandards und die Stärkung multinationaler Konzerne auf Kosten lokaler Marktteilnehmer und demokratischer Institutionen.

Obamas Besuch unterstreiche die «dauerhaften politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Amerikanern und Deutschen», erklärte das Weisse Haus. Die Bundesregierung wollte sich auf Nachfrage zunächst nicht zur Visite des US-Präsidenten äussern.

(AFP)

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