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Obama erwägt zweitägigen Militärschlag

Marschflugkörper und Langstreckenbomber: Laut US-Medien ist eine militärische Antwort auf die Giftgasangriffe «wahrscheinlich». Offenbar haben die USA bereits die Nutzung griechischer Stützpunkte beantragt.

mw
Der UN-Bericht liefert Beweise für den Giftgaseinsatz in Syrien: UN-Generalsekretär Ban Ki-moon. (17. September 2013)
Der UN-Bericht liefert Beweise für den Giftgaseinsatz in Syrien: UN-Generalsekretär Ban Ki-moon. (17. September 2013)
AP Photo/Frank Franklin II)
Will der Diplomatie im Syrienkonflikt noch eine Chance geben: US-Präsident Barack Obama läuft zum Rednerpult. (10. September 2013)
Will der Diplomatie im Syrienkonflikt noch eine Chance geben: US-Präsident Barack Obama läuft zum Rednerpult. (10. September 2013)
Keystone
Die Techniker im Newsroom vom Weissen Haus überwachen die TV-Ansprache des Präsidenten. (10. September 2013)
Die Techniker im Newsroom vom Weissen Haus überwachen die TV-Ansprache des Präsidenten. (10. September 2013)
Keystone
Ist von Bashar al-Assads Schuld überzeugt: US-Präsident Barack Obama. (10. September 2013)
Ist von Bashar al-Assads Schuld überzeugt: US-Präsident Barack Obama. (10. September 2013)
Reuters
Die Bevölkerung der USA verfolgt die Rede von Barack Obama. (10. September 2013)
Die Bevölkerung der USA verfolgt die Rede von Barack Obama. (10. September 2013)
AFP
Syrien will der internationalen Chemiewaffenkonvention beitreten: Präsident Assad in einem TV-Interview. (8. September 2013)
Syrien will der internationalen Chemiewaffenkonvention beitreten: Präsident Assad in einem TV-Interview. (8. September 2013)
Keystone
Kündigte den Entscheid an: Aussenminister Walid al-Muallem.
Kündigte den Entscheid an: Aussenminister Walid al-Muallem.
Keystone
Ist gegen einen Militärschlag: Der Chef der Repulikaner im US-Senat, Mitch McConnell.
Ist gegen einen Militärschlag: Der Chef der Repulikaner im US-Senat, Mitch McConnell.
Reuters
Fordert Syrien auf, seine Chemiewaffen binnen einer Woche kontrollieren zu lassen: US-Aussenminister John Kerry. (9. September 2013)
Fordert Syrien auf, seine Chemiewaffen binnen einer Woche kontrollieren zu lassen: US-Aussenminister John Kerry. (9. September 2013)
AFP
Hat sich noch nicht zur Kontrolle der Chemiewaffenarsenale geäussert: Syriens Machthaber Bashar al-Assad.
Hat sich noch nicht zur Kontrolle der Chemiewaffenarsenale geäussert: Syriens Machthaber Bashar al-Assad.
Keystone
Versucht zu vermitteln: Der russische Aussenminister Sergei Lawrow fordert Syrien zur Vernichtung seiner Chemiewaffen und zum vollwertigen Beitritt zur Chemiewaffenkonvention auf. Die Waffen sollen gesammelt und später zerstört werden.
Versucht zu vermitteln: Der russische Aussenminister Sergei Lawrow fordert Syrien zur Vernichtung seiner Chemiewaffen und zum vollwertigen Beitritt zur Chemiewaffenkonvention auf. Die Waffen sollen gesammelt und später zerstört werden.
AFP
Hinter Kerry hielten Demonstranten rot gefärbte Hände hoch. Sie protestierten gegen einen Militäreinsatz. (4. September 2013)
Hinter Kerry hielten Demonstranten rot gefärbte Hände hoch. Sie protestierten gegen einen Militäreinsatz. (4. September 2013)
AFP
Eine erste Hürde hat Obama genommen: Der Ausschuss für Auswärtige Beziehungen billigte eine Resolution, die der Regierung erlaubt, begrenzte militärische Mittel gegen das syrische Militär einzusetzen. Der Republikaner John McCain ist gegen die Resolution. Er will eine breiter angelegte Militäraktion. (4. September 2013)
Eine erste Hürde hat Obama genommen: Der Ausschuss für Auswärtige Beziehungen billigte eine Resolution, die der Regierung erlaubt, begrenzte militärische Mittel gegen das syrische Militär einzusetzen. Der Republikaner John McCain ist gegen die Resolution. Er will eine breiter angelegte Militäraktion. (4. September 2013)
AFP
Bezeichnet die Schuldzuweisung des Westens als «lächerlich»: Russlands Präsident Wladimir Putin im Interview. (3. September 2013)
Bezeichnet die Schuldzuweisung des Westens als «lächerlich»: Russlands Präsident Wladimir Putin im Interview. (3. September 2013)
AP Photo/Alexander Zemlianichenko
Ein Bus brachte die Inspektoren zum Hauptquartier der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) in Den Haag. (31. August 2013)
Ein Bus brachte die Inspektoren zum Hauptquartier der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) in Den Haag. (31. August 2013)
EPA/Guus Schoonewille
Haar- und Blutproben wurden analysiert: UNO-Inspektoren in Syrien. (29. August 2013)
Haar- und Blutproben wurden analysiert: UNO-Inspektoren in Syrien. (29. August 2013)
Reuters
Die Chemiewaffenexperten der Vereinten Nationen haben Syrien verlassen. Sie passierten am frühen Samstag in sechs UNO-Fahrzeugen die Grenze zum Libanon. (31. August 2013)
Die Chemiewaffenexperten der Vereinten Nationen haben Syrien verlassen. Sie passierten am frühen Samstag in sechs UNO-Fahrzeugen die Grenze zum Libanon. (31. August 2013)
Keystone
«Nun müssen wir handeln»: US-Aussenminister John Kerry äussert sich zum Geheimdienstbericht über den Giftgaseinsatz in Syrien. (30. August 2013)
«Nun müssen wir handeln»: US-Aussenminister John Kerry äussert sich zum Geheimdienstbericht über den Giftgaseinsatz in Syrien. (30. August 2013)
AFP
Leitet die Untersuchungen: Der Schwede Ake Sellström. (30. August 2013)
Leitet die Untersuchungen: Der Schwede Ake Sellström. (30. August 2013)
Khaled al-Hariri, Reuters
Kämpfte vergebens: Der britische Premierminister David Cameron im Parlament. (29. August 2013)
Kämpfte vergebens: Der britische Premierminister David Cameron im Parlament. (29. August 2013)
Reuters
Auf der Suche nach Giftgasspuren: Ein UN-Inspektor untersucht Sand in Ain Terma, nahe Damaskus. (28. August 2013)
Auf der Suche nach Giftgasspuren: Ein UN-Inspektor untersucht Sand in Ain Terma, nahe Damaskus. (28. August 2013)
Keystone
Die USS Ramage ist einer von vier Zerstörern im östlichen Mittelmeer. (Archivbild)
Die USS Ramage ist einer von vier Zerstörern im östlichen Mittelmeer. (Archivbild)
Keystone
Aus Angst vor dem erwarteten Angriff auf das syrische Regime verlassen tausende Syrer ihre Häuser. Binnen 24 Stunden überquerten am Mittwoch etwa 10'000 Syrer die Grenze zu Libanon: Syrische Flüchtlingskinder besorgen sich in einem Lager im Libanon Wasser. (28. August 2013)
Aus Angst vor dem erwarteten Angriff auf das syrische Regime verlassen tausende Syrer ihre Häuser. Binnen 24 Stunden überquerten am Mittwoch etwa 10'000 Syrer die Grenze zu Libanon: Syrische Flüchtlingskinder besorgen sich in einem Lager im Libanon Wasser. (28. August 2013)
Keystone
Besorgte Israelis: Gasmasken-Verteilstelle in Tel Aviv. (28. August 2013)
Besorgte Israelis: Gasmasken-Verteilstelle in Tel Aviv. (28. August 2013)
Reuters
Brechen wieder auf: UNO-Chefinspekteur Ake Sellström und die UNO-Abrüstungsbeauftragte Angela Kane in Damaskus.
Brechen wieder auf: UNO-Chefinspekteur Ake Sellström und die UNO-Abrüstungsbeauftragte Angela Kane in Damaskus.
Keystone
Könnten beim Militärschlag zum Zug kommen: US-Kampfjets auf dem türkischen Stützpunkt Incirlik. (Archivbild)
Könnten beim Militärschlag zum Zug kommen: US-Kampfjets auf dem türkischen Stützpunkt Incirlik. (Archivbild)
AFP
Warnt die USA vor «einem zweiten Vietnam»: Syriens Präsident Bashar al-Assad (l.) gibt Journalisten der russischen Zeitung «Iswestija» ein Interview. (26. August 2013)
Warnt die USA vor «einem zweiten Vietnam»: Syriens Präsident Bashar al-Assad (l.) gibt Journalisten der russischen Zeitung «Iswestija» ein Interview. (26. August 2013)
Sana, AFP
Wurde beschossen: Der Konvoi der UNO trifft in Damaskus ein. (26. August 2013)
Wurde beschossen: Der Konvoi der UNO trifft in Damaskus ein. (26. August 2013)
Reuters
«Die einzige nicht vorstellbare Option wäre, nichts zu tun», sagte Frankreichs Aussenminister Laurent Fabius. (25. August 2013)
«Die einzige nicht vorstellbare Option wäre, nichts zu tun», sagte Frankreichs Aussenminister Laurent Fabius. (25. August 2013)
AFP
Ein Einsatz in Syrien wird immer wahrscheinlicher: Übersicht über die Streitkräfte im Mittelmeer. (26. August 2013)
Ein Einsatz in Syrien wird immer wahrscheinlicher: Übersicht über die Streitkräfte im Mittelmeer. (26. August 2013)
Reuters
Beschuldigen die Rebellen: Syriens Präsident Assad mit seinem Kabinett. (25. August 2013)
Beschuldigen die Rebellen: Syriens Präsident Assad mit seinem Kabinett. (25. August 2013)
EPA/Sana
Haben Angst vor weiteren Angriffen: Aktivisten und Ärzte in Damaskus basteln Gasmasken. (23. August 2013)
Haben Angst vor weiteren Angriffen: Aktivisten und Ärzte in Damaskus basteln Gasmasken. (23. August 2013)
Hadi Almonajed, Reuters
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Die USA haben sich festgelegt: Es sei «unwiderlegbar», dass in Syrien Chemiewaffen gegen Hochburgen der Rebellen eingesetzt worden seien, sagte US-Aussenminister John Kerry vor den Medien. Wie verschiedene US-Medien berichten, erwägt das Weisse Haus inzwischen sehr konkret einen Militärschlag gegen Syrien. Er soll sich gegen militärische Ziele richten, die nicht direkt zum Chemiewaffen-Programm des Landes gehören.

Ein solcher würde «vermutlich nicht länger als zwei Tage» dauern, vermutet die «Washington Post». Denkbar sei das Abfeuern von Marschflugkörpern gegen militärische Ziele, ebenso der Einsatz von Langstreckenbombern. Auch die «New York Times» geht davon aus, dass es anders als in Libyen nicht zu einem längeren Luftkrieg gegen das syrische Regime kommen wird. Beide Blätter beriefen sich auf US-Regierungskreise.

Einsatz «wahrscheinlich»

Der Einsatz scheint derweil so gut wie beschlossen zu sein. Nach Angaben von Informanten der «New York Times» hat US-Präsident Obama noch keinen definitiven Entscheid gefällt, er werde aber «wahrscheinlich eine begrenzte Operation anordnen». Laut der «Washington Post» sind vor allem noch dreierlei Abklärungen ausstehend: Ein definitiver Bericht der Geheimdienste, die Konsultation mit Partnerländern und dem Kongress sowie die juristische Begründung des Einsatzbefehls. Den Einsatz verhindern könnte gemäss inoffiziellen Quellen nur noch ein abrupter Kurswechsel Syriens oder Russlands, was aber kaum zu erwarten sei.

Die Pläne für einen begrenzten Militärschlag gegen Syrien sind derweil nicht neu: Bereits im Juni schrieb Generalstabschef Martin Dempsey in einem Brief an den US-Kongress, ein derartiger Angriff könnte wichtige Ziele der Luftwaffe, der Luftabwehr, der Bodentruppen und der Marine umfassen, ebenso unterstützende militärische Einrichtungen und Kommandozentralen. «Wir könnten Hunderte von Zielen angreifen – im von uns bestimmten Tempo».

Koalition der Willigen?

Möglich ist, dass die USA für die Angriffe eine Koalition der Willigen gründen. Grossbritannien und Frankreich haben bereits entsprechende Bereitschaft signalisiert. Nach Einschätzung der «New York Times» hat die US-Regierung hingegen die Hoffnung auf eine Autorisation des Einsatzes durch den UNO-Sicherheitsrat angesichts des drohenden Vetos vonseiten Russlands so gut wie aufgegeben.

Unter Berufung auf nicht namentlich genannte Regierungsvertreter entwerfen die beiden Zeitungen zudem ein Szenario für die nächsten Tage. Demnach ist zu erwarten, dass die Geheimdienste Informationen vorlegen, wonach die Chemiewaffen von Assads Truppen eingesetzt wurden. Möglicherweise könnte es sich dabei um abgefangene Funksprüche oder Telefonanrufe zwischen Kommandanten der syrischen Armee handeln.

USA beantragen Nutzung von Stützpunkten

Angesichts der möglichen Militärintervention in Syrien haben die USA inzwischen die Nutzung von zwei Stützpunkten in Südgriechenland und auf Kreta beantragt. Dies berichtet die regierungsnahe konservative Athener Zeitung «Kathimerini» unter Berufung auf Kreise des Verteidigungs- und Aussenministeriums. Es gehe um den Stützpunkt von Souda auf Westkreta und den Flughafen von Kalamata auf der Halbinsel Peloponnes, hiess es. Wie das Blatt unter Berufung auf Kreise des Athener Verteidigungsministeriums berichtete, sei bereits eine erhöhte Aktivität von Militärflügen durch den griechischen Luftraum in Richtung Ostmittelmeer registriert worden.

Das US-Aussenministerium hat zudem ein für Mittwoch geplantes Treffen mit Vertretern Russlands wegen der laufenden Beratungen über das weitere Vorgehen in Syrien abgesagt. Grund seien die laufenden Konsultationen über die angemessene Reaktion auf den Giftgasangriff in Syrien, sagte ein Sprecher des US-Aussenministeriums. Bei dem Treffen in Den Haag sollten die Pläne für eine internationale Friedenskonferenz beraten werden, um den Bürgerkrieg in Syrien zu beenden.

Deutlicher Ton

Die Äusserungen Kerrys sind die bisher schärfsten Äusserungen der US-Regierung an die Adresse Syriens. Kerry machte klar, dass die USA das Regime als verantwortlich für den Giftgaseinsatz erachten: Damaskus habe sich fünf Tage lang geweigert, den UNO-Inspektoren Zugang zu den Orten der Angriffe zu gewähren. «Wir haben sehr wenig Zweifel, dass das syrische Regime schuld ist», sagte Kerry und fügte an, Präsident Barack Obama wolle die Verantwortlichen dieser «moralischen Obszönität» zur Rechenschaft ziehen. Obamas Sprecher Jay Carney ergänzte: Die syrische Regierung habe den Ort des Chemiewaffenangriffs am Montag erneut bombardiert, um Beweise zu zerstören.

Deutliche Worte: US-Aussenminister John Kerry vor den Medien. (Video: Youtube/US-Aussenministerium)

Inspekteure sammeln Beweise

UNO-Inspekteure gelangten am Montag erstmals an den Ort eines der mutmasslichen Angriffe in Muadamijat al-Sham südwestlich der Hauptstadt Damaskus. UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon sagte, die Inspekteure hätten zwei Krankenhäuser besucht und mit Ärzten und Überlebenden gesprochen. UNO-Sprecher Farhan Haq sagte, das Team habe schon «wertvolle Hinweise» gesammelt. Nach einer ersten Auswertung werde die Arbeit am Dienstag fortgesetzt.

Zuvor war der Konvoi der UNO-Experten unter Beschuss von Heckenschützen geraten, so dass sie zur Rückkehr nach Damaskus gezwungen waren. Nach Angaben von Haq wurden die Reifen und die Frontscheibe des ersten Fahrzeuges zerschossen. Rebellen und Regierung gaben sich gegenseitig die Schuld für den Beschuss.

Giftgaseinsatz in Syrien: Internet-Video zeigt UNO-Inspektoren bei der Arbeit. (Video: Youtube/Oppositionskomitee)

(AFP/sda/AP)

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