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Obama auf der Suche nach der Magie von 2008

Mit einer kämpferischen Rede hat US-Präsident Barack Obama offiziell den Kampf um seine Wiederwahl eröffnet. Er nutzte seine Auftritte in Ohio und Virginia vor allem dazu, Mitt Romney zu diskreditieren.

Kämpft für die Wiederwahl: Barack Obama schüttelt seinen Anhänger in Virginia die Hand.
Kämpft für die Wiederwahl: Barack Obama schüttelt seinen Anhänger in Virginia die Hand.
Reuters

«Forward» steht auf den himmelblauen Pappschildern, die Anhänger von Barack Obama in der Sportarena der Virginia Commonwealth University in Richmond in die Höhe recken. Vorwärts in eine zweiten Amtszeit, voran mit der Reformpolitik - das ist der Slogan, mit dem sich der US-Präsident der Wiederwahl stellt.

Sechs Monate vor dem Urnengang am 6. November ist Obama am Samstag offiziell in den Wahlkampf eingestiegen. Tatsächlich hat das Schaulaufen aber bereits vor Monaten begonnen. «Ich garantiere Euch, wir werden dieses Land nach vorne bringen. Wir werden zu Ende bringen, was wir angefangen haben», ruft Obama den etwa 8000 jubelnden Menschen in Richmond zu. Mehr als eine Stunde hat die elektrisierte Menge auf den Präsidenten gewartet, nun skandieren sie «Four more years», vier weitere Jahre für Obama. Zuvor hatten bereits rund 14'000 Anhänger in Columbus im Bundesstaat Ohio dem Präsidenten einen ähnlichen Empfang bereitet.

Vom Aussenseiter zum Amtsinhaber

Mit der präzise choreografierten Politik-Show versuchte Obama, die Magie von 2008 wieder heraufzubeschwören, als er als erster Afroamerikaner in das höchste Staatsamt der USA gewählt wurde. Mit seiner Botschaft «Hope and Change» (Hoffnung und Wandel) traf er damals den Nerv der Zeit. Doch der Reformkandidat von damals ist mittlerweile selbst verwandelt: Obama ist nicht mehr Aussenseiter, er ist Amtsinhaber.

Einige Wahlversprechen blieben unerfüllt, etwa die Reform des Einwanderungsrechts oder die Schliessung des umstrittenen Gefangenlagers Guantanamo auf Kuba. Während sich Obama am Samstag in Ohio und Virginia feiern liess, standen in Guantanamo die fünf mutmasslichen Drahtzieher der Terroranschläge vom 11. September 2001 erstmals seit Jahren wieder vor der Militärjustiz.

Werbung mit Bin Lades Tod

Auch die Wirtschaft leidet weiter unter der Nachwehen der schlimmsten Rezession seit den 1930er Jahre. Die jüngsten Zahlen vom Arbeitsmarkt sind nicht ermutigend. Obamas neues Motto mag «Forward» heissen, vorwärts geht es in der Wirtschaft bislang aber nur in Trippelschritten. «Wir geben nicht auf, gemeinsam kämpfen wir uns zurück», beschwört Obama seine Anhänger in Richmond.

Der Präsident wirbt für sich mit der Tötung des al-Qaida-Führers Osama bin Laden vor einem Jahr, dem Abzug der US-Truppen aus dem Irak und dem Fahrplan für ein Ende des Militäreinsatzes in Afghanistan. Ausserdem preist er seine Gesundheitsreform. Allerdings hängt ihr Schicksal vom Obersten Gerichtshofs ab, der bis Juni über die Verfassungsmässigkeit des Gesetzes entscheidet.

In landesweiten Umfragen hat Obama der Webseite realclearpolitics.com zufolge derzeit drei Prozentpunkte Vorsprung vor seinem wahrscheinlichen republikanischen Herausforderer Mitt Romney. Das Wahlsystem in den USA führt allerdings dazu, dass es am Ende nur auf wenige Bundesstaaten ankommt, in denen sich Mehrheiten für Republikaner und Demokraten abwechseln.

Kritik an Romney

Ohio ist einer dieser sogenannten «Swing States» - und Obama wählte ihn als Ort für seinen Wahlkampfauftakt. Auch Virginia kommt in der Strategie des Präsidenten eine entscheidende Rolle zu: Vor vier Jahren gewann er hier als erster Demokrat bei einer Präsidentschaftswahl seit Lyndon B. Johnson 1964. Diesen Coup hofft er im November zu wiederholen.

In Richmond nimmt sich Obama erstmals ausführlich Romney vor. Dieser habe zwar eine erfolgreiche Karriere als Geschäftsmann hingelegt, daraus aber «die falschen Lehren» gezogen, kritisierte Obama. Der Ex-Gouverneur von Massachusetts kümmere sich nicht um die «durchschnittlichen Amerikaner», sondern wolle stattdessen den Reichen weitere Steuererleichterungen bescheren.

Bereits seit Monaten präsentiert sich Obama als Verfechter der sozialen Gerechtigkeit, in seiner Rede zur Lage der Nation Ende Januar räumte er dem Thema viel Raum ein. Ausserdem nutzte er den Jahrestag der Tötung bin Ladens vergangene Woche für Interviews und eine Reise nach Afghanistan. Die Republikaner werfen Obama daher vor, unter dem Deckmantel von Auftritten in seiner Präsidentenrolle bereits längst den Wahlkampf eröffnet zu haben.

AFP/sda/afp/fko/wid

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