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Lula klagt an und will bald wieder siegen

Der brasilianische Ex-Präsident gastierte auf seiner Europareise in Genf.

Lula warnt: «Wir dürfen nicht zu Algorithmen werden.» Foto: Reuters
Lula warnt: «Wir dürfen nicht zu Algorithmen werden.» Foto: Reuters

Luiz Inácio «Lula» da Silva reist derzeit durch Europa. In Paris, Genf, Berlin macht er halt. Der ehemalige brasilianische Präsident (2003 bis 2010) und Gewerkschafter hat einen Plan. Der 74-Jährige liebäugelt mit einem politischen Comeback. 2022 könnte er sich erneut für das Amt als Staatschef bewerben. Noch hat er aber ein Problem. Er ist ein «Halbgefangener» der brasilianischen Justiz. Die Staatsanwaltschaft bedrängt ihn wegen Korruptionsdelikten. 2019 verurteilte ihn ein Gericht zu einer Gefängnisstrafe von zwölf Jahren und elf Monaten. Ein Berufungsgericht erhöhte das Strafmass sogar um vier Jahre auf 17 Jahre und einen Monat Haft.

Ab April 2018 sass Lula bereits im Gefängnis. Dank eines Entscheids des Obersten Gerichtshofs konnte er seine Zelle nach 580 Tagen wieder verlassen. Das Gericht beschloss, dass Lula erst in Haft muss, wenn er rechtskräftig verurteilt ist. Solange er in Berufung ist, darf er reisen, auch nach Genf. Dort sprach er gestern im UNO-Hochkommissariat und bei Gewerkschaften über seine Situation und machte sich mit der Spitze des ökumenischen Weltkirchenrats Gedanken über Themen wie globale Justiz und globaler Friede.

Der Ex-Präsident betonte, ein Rechtsstaat existiere im Brasilien des amtierenden Präsidenten Jair Bolsonaro nicht, die Prozesse seien eine politische Farce, die Demokratie leide, die soziale Ungleichheit wachse. Vor seiner Abreise sagte er einem brasilianischen Journalisten: «Eine Gang versucht, mich zu einem Mafiachef zu stilisieren.»

Gesänge und Getrommel

Gestern Abend trat Lula im Genfer Presseclub auf, begleitet von Gewerkschaftern und Anwälten. Seine Anhänger feierten ihren Helden mit einem Trommelkonzert und Gesängen wie: «Freiheit für Lula» und «Unser Präsident ist Lula». Er wolle nicht emotional werden, aber Gesänge und Grüsse seien ihm täglich vor seiner Gefängniszelle dargebracht worden und hätten ihm geholfen, jeden Gefängnistag zu überstehen, schwärmte Lula. Lügner hätten ihn ins Gefängnis gebracht. «Und wenn jemand ein Verbrechen begangen hat, dann waren es diese Leute», schimpfte er. Es gehe nicht um Korruption, sondern darum, dass er den Armen geholfen habe. Einem seiner Strafrichter habe er gesagt: «Du musst mich verurteilen, weil du bereits viel zu weit gegangen bist und keinen Schritt zurück mehr machen kannst.»

Lula sprach rasch und unentwegt, ohne Manuskript, tigerte mit dem Mikrofon von rechts nach links, aber wirkte müde und angeschlagen. Seine Stimme klang heiser. Er aber betonte, er sei 74-jährig, sei voller Energie und fühle sich wie ein 30-Jähriger. Ein Referat über «Ungleichheit» sollte er halten. Doch Lula blickte zunächst vor allem auf sein eigenes politisches Leben zurück. «Ich hätte nie gedacht, dass ein Arbeiter Präsident werden kann», sagte er. Zu seinen politischen Anfängen hätten die Leute gefragt: «Wer ist dieser Typ mit dem Bart?» Er signalisierte: Die während Jahren eingesteckten Niederlagen waren hart, aber nötig im Kampf gegen die Ungleichheit. Das System der Ungleichheit in Brasilien sei althergebracht, der Kampf für Lohngleichheit und Bildung für alle daure lange. Ganz Lateinamerika habe das gleiche Problem: «Die Leute können nicht teilen.»

«Wir dürfen nicht zu Algorithmen werden», warnte Lula. Donald Trump sei dank einer Wahlverfälschung Präsident geworden. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel sei wegen ihrer humanitären Politik unter enormem Druck. Er fragt, was passiert, wenn die Franzosen Emmanuel Macron nicht wiederwählen. Lula ist besorgt. Er kämpft. Er will bald wieder siegen.

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