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Kubas erster Ministerpräsident seit 1976

Präsident Miguel Díaz-Canel wird sich die Regierungsgeschäfte neu mit dem bisherigen Tourismusminister teilen.

Manuel Marrero Cruz (Bildmitte) umarmt den kubanischen Präsidenten Miguel Diaz-Canel während der Abschlusssitzung der Nationalversammlung in Havanna. (21. Dezember 2019) Bild: Ramon Espinosa/AP
Manuel Marrero Cruz (Bildmitte) umarmt den kubanischen Präsidenten Miguel Diaz-Canel während der Abschlusssitzung der Nationalversammlung in Havanna. (21. Dezember 2019) Bild: Ramon Espinosa/AP

Kubas bisheriger Tourismusminister Manuel Marrero wird erster Ministerpräsident des Landes seit 1976. Das Parlament des Karibikstaates wählte den 56-Jährigen am Samstag in Havanna in das Amt, das in der Verfassungsreform vom April wieder eingeführt worden war.

Revolutionsführer Fidel Castro hatte den Posten des Ministerpräsidenten einst inne, bevor er mit der neuen Verfassung von 1976 abgeschafft wurde.

Der Ministerpräsident des sozialistischen Staates soll sich die Regierungsgeschäfte künftig mit dem Präsidenten teilen. Auch dessen Amt war im Zuge der Verfassungsreform wieder eingeführt worden – es gilt eine Begrenzung von höchstens zwei fünfjährigen Amtszeiten. Der 59-jährige Miguel Díaz-Canel war im Oktober zum Präsidenten gewählt worden. Zuvor war Kubas Staatsratsvorsitzender auch Regierungs- und Staatschef gewesen.

Neues System verteilt Machtpositionen

Díaz-Canel schlug Marrero dem Parlament im Rahmen der zweitägigen Sitzung der Nationalversammlung am Samstag vor. Die Personalie kam als Überraschung – der gelernte Architekt gehörte nicht zu den zuvor gehandelten Kandidaten. Er ist Mitglied der Nationalversammlung, nicht aber des mächtigen Politbüros der Kommunistischen Partei.

Die neue Regierungsstruktur verteilt die verschiedenen Machtpositionen, die die Revolutionsführer und Brüder Fidel und Raúl Castro über Jahrzehnte in Personalunion ausübten. An dem Einparteisystem wurde jedoch nichts geändert. Raúl Castro behält weiterhin die Schlüsselposition der Führung der Kommunistischen Partei, der einzigen zugelassenen Partei in dem Inselstaat.

SDA/oli

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