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Joseph Deiss zum Präsidenten der UNO-Generalversammlung gewählt

Der frühere Schweizer Bundesrat ist in New York zum Vorsitzenden der Vollversammlung der Vereinten Nationen gewählt worden.

Leitet neu die Uno-Generalversammlung: Joseph Deiss, hier an der Universität Fribourg.
Leitet neu die Uno-Generalversammlung: Joseph Deiss, hier an der Universität Fribourg.

Die Wahl des Schweizers erfolgte per Akklamation. Deiss, der auf den Libyer Ali Treki folgt, wird das Präsidium mit Beginn der 65. Sitzungsperiode am 14. September antreten.

Aussenministerin Micheline Calmy-Rey bezeichnete die Wahl vor Journalisten in New York als «grosse Ehre für die Schweiz» und als wichtiges Zeichen internationaler Anerkennung für das Schweizer Engagement bei der Förderung von Sicherheit und Frieden.

Acht Jahre nach dem Beitritt zu den Vereinten Nationen habe die Schweiz definitiv ihren Platz in der UNO gefunden und werde als wichtiger Partner wahrgenommen.

Die Wahl ist auch für den gebürtigen Freiburger Deiss ein grosser persönlicher Erfolg, hatte er doch als Aussenminister und Vorgänger von Calmy-Rey den UNO-Beitritt der Schweiz 2002 tatkräftig unterstützt.

Im Dienst aller UNO-Staaten

Als Präsident der UNO-Generalversammlung wird der ehemalige Bundesrat aber nicht im Dienste der Schweiz, sondern aller UNO- Staaten stehen.

Er werde «für alle 192 Mitgliedsländer zur Verfügung stehen», bekräftigte Deiss in seiner Antrittsrede und rief die Weltgemeinschaft zur Zusammenarbeit auf - Frieden, Freundschaft und Zusammenarbeit müssten «die Schlagwörter» seines Präsidentschaftsjahres sein.

Als Prioritäten nannte er die Millenniums-Entwicklungsziele, die Reform der Vereinten Nationen, den Kampf gegen den Klimawandel, die Ernährungssicherheit und den Wiederaufbau geschwächter Staaten.

Der amtierende Präsident der Generalversammlung, der Libyer Ali Treki, gratulierte Deiss und Calmy-Rey zur Schweizer Präsidentschaft und sicherte die Unterstützung für einen reibungslosen Übergang zu.

Vermittlerrolle

Der Präsident der Generalversammlung hat die Rolle eines unabhängigen, neutralen Vermittlers. Im Gegensatz zu Generalsekretär Ban Ki Moon hat der «höchste» UNO-Vertreter aber keine politische Entscheidungsmacht.

Zusammen mit einem Generalausschuss legt er die Agenda der Versammlung fest und versucht, die von den UNO-Mitgliedern gewünschten Themen der Versammlung zur Diskussion zu unterbreiten. Zudem leitet er die zweiwöchige Generaldebatte und alle Sondersitzungen, die im Verlauf des Jahres angesetzt werden.

Gegen Belgier Michel durchgesetzt

Die Generalversammlung ist das Plenum der Weltorganisation, in dem alle 192 Mitgliedsstaaten unabhängig von ihrer Grösse und Macht eine gleichberechtigte Stimme haben. Das Amt des Präsidenten wechselt jedes Jahr von einer der fünf geopolitischen UNO-Gruppen zur anderen. Dieses Jahr kam die Gruppe Westeuropa und andere Länder (WEOG), zu der auch die Schweiz gehört, zum Zug.

Die Wahl von Deiss war erwartet worden, nachdem er die interne Ausmarchung in der WEOG gegen den früheren belgischen Aussenminister und EU-Kommissar Louis Michel für sich hatte entscheiden können. Normalerweise wird der Vorschlag der Regionalgruppe, die den nächsten Präsidenten stellt, im Plenum nicht mehr angefochten.

SDA/oku

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