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Jack Lew soll Finanzminister werden

Obamas Kabinett nimmt Formen an. Der Stabschef des Weissen Hauses in Washington wird heute wohl als Nachfolger von Timothy Geithner nominiert. Die Arbeitsministerin kündigte ihren Rücktritt an.

Gilt als Konsenskandidat: Stabschef des Weissen Hauses, Jack Lew.
Gilt als Konsenskandidat: Stabschef des Weissen Hauses, Jack Lew.
AFP

Das neue Kabinett von US-Präsident Barack Obama nimmt weniger als zwei Wochen vor der Vereidigung für seine zweite Amtszeit immer konkretere Formen an. Für den letzten vakanten Schlüsselposten des Finanzministers soll heute der Stabschef des Weissen Hauses, Jacob Lew, nominiert werden, wie aus Regierungskreisen in Washington verlautete. Der Sprecher des Weissen Hauses, Jay Carney, streute dem erwarteten Nachfolger von Timothy Geithner bereits im Vorfeld Rosen und verwies auf dessen jahrzehntelange Erfahrung bei Budgetentscheidungen.

Einige wichtige Personalentscheidungen hat Obama bereits getroffen: Die Nachfolge von Hillary Clinton als Aussenministerin soll der Demokrat John Kerry antreten, als neuen Verteidigungsminister hat Obama den ehemaligen republikanischen Senator Chuck Hagel nominiert, und zum neuen CIA-Chef will er John Brennan machen.

Dass Obamas Wahl für das Finanzministerium auf den 57-jährigen Lew fallen dürfte, wird von Beobachtern als Zeichen gewertet, dass der Präsident in seiner zweiten Amtszeit massiv gegen das Rekordhaushaltsdefizit vorgehen will. Obama habe sich für Lew wegen dessen langjähriger Erfahrung im Regierungsgeschäft und im Privatsektor entschieden, erklärten mit der Personalie vertraute Personen. Während Obamas erster Amtszeit und unter dessen Vorgänger Bill Clinton leitete der 57-Jährige das Haushaltsbüro, das die Aktivitäten der anderen Bundesbehörden überwacht. Ausserdem war Lew für die Grossbank Citigroup in verschiedenen Spitzenpositionen tätig.

«Im Laufe der vergangenen mehr als 25 Jahre war Lew ein integraler Bestandteil einiger der wichtigsten Finanz- und Steuerbudgetübereinkommen sowie überparteilicher Einigungen in Washington», sagte Regierungssprecher Carney am Mittwoch.

Die Nominierung seines Stabschefs Lew wäre auch ein Zeichen, dass Obama das Finanzministerium stärker an das Weisse Haus binden will - inmitten wichtiger bevorstehender Aufgaben wie einer Lösung für die anhaltenden Reibereien um Haushaltsfragen mit dem Kongress sowie die weitere Umsetzung der Beschlüsse zur Regulierung des Finanzmarktes, die unter Geithner 2010 im Gesetz verankert wurden.

Arbeitsministerin Solis tritt zurück

Ihren Rücktritt kündigte hingegen Arbeitsministerin Hilda Solis an. Sie informierte ihre Arbeitskollegen am Nachmittag in einer E-Mail über ihren Rücktritt. Darin heisst es, sie habe die Entscheidung mit ihrer Familie und engen Freunden abgestimmt und dann Obama das Kündigungsschreiben ausgehändigt. Gewerkschaften haben Solis für ihren kompromisslosen Kampf für bessere Lohn- und Arbeitszeitgesetze sowie mehr Sicherheit am Arbeitsplatz gelobt. Wirtschaftsverbände warfen ihr dagegen vor, nicht mehr auf Kooperation gesetzt zu haben.

Aus Regierungskreisen verlautete zudem, dass Generalstaatsanwalt Eric Holder sowie die Ministerin für Gesundheitspflege und Soziale Dienste, Kathleen Sebelius, und der Kriegsveteranenminister Eric Shinseki im Kabinett Obama Zwei ihre Ämter behalten würden. Aus der Regierung ausscheiden werden unter anderem Energieminister Steven Chu und die Leiterin der Umweltschutzbehörde EPA, Lisa P. Jackson. Chu dürfte allerdings erst einige Zeit nach der Amtseinführung Obamas am 21. Januar abtreten.

dapd/sda

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