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«Es war Zeit, etwas Neues zu beginnen»

Nach dem historischen Handshake die erste direkte Unterredung seit über 50 Jahren: Die Präsidenten Kubas und der USA zeigten sich in Panama bereit für Veränderung.

Historisches Treffen: Barack Obama und Raul Castro während ihrer Unterredung am Amerika-Gipfel in Panama. (11. April 2015)
Historisches Treffen: Barack Obama und Raul Castro während ihrer Unterredung am Amerika-Gipfel in Panama. (11. April 2015)
Jonathan Ernst, Reuters
Der Amerika-Gipfel in Panama hat begonnen: US-Präsident Barack Obama (links) und Kubas Staatschef Raúl Castro begrüssen sich. (10. April 2015)
Der Amerika-Gipfel in Panama hat begonnen: US-Präsident Barack Obama (links) und Kubas Staatschef Raúl Castro begrüssen sich. (10. April 2015)
Reuters
... und auch Kubas Staatschef Raúl Castro (Mitte) werden vom Präsidenten Panamas, Juan Carlos Varela, und seiner Frau Lorena Castillo begrüsst. (10. April 2015)
... und auch Kubas Staatschef Raúl Castro (Mitte) werden vom Präsidenten Panamas, Juan Carlos Varela, und seiner Frau Lorena Castillo begrüsst. (10. April 2015)
Keystone
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Neuanfang für die USA und Kuba: Erstmals seit mehr als einem halben Jahrhundert haben sich die Präsidenten der beiden lange verfeindeten Länder am Samstag zum Meinungsaustausch zusammengesetzt. US-Staatschef Barack Obama sagte, sein Land sei bereit, ein neues Kapitel mit Kuba aufzuschlagen, auch wenn es weiter grosse Differenzen gebe. Sein kubanischer Kollege Raúl Castro sagte, man könne über alles reden. Beide Länder seien sich einig, dass sie nicht immer übereinstimmten. Viele Bewohner Kubas begrüssten die historische Begegnung zwischen den Präsidenten frenetisch.

Obama und Castro trafen sich in einem kleinen Konferenzraum am Rande des Amerika-Gipfels in Panama-Stadt. «Das ist offenkundig ein historisches Treffen», sagte Obama. «Ich glaubte, dass es Zeit war, etwas Neues auszuprobieren, dass es wichtig war, mit der kubanischen Regierung Verbindung aufzunehmen.» Und er fügte hinzu: «Und, noch wichtiger, mit dem kubanischen Volk.» Castro sagte: «Wir sind bereit, Fortschritte auf dem Weg zu machen, den der Präsident beschrieben hat.»

Letztes Treffen vor über 50 Jahren

Die USA hatten seit den 1960er Jahren jahrzehntelang versucht, die kommunistische Regierung des nur gut 150 Kilometer vor der amerikanischen Küste gelegenen Inselstaats mit einem Handelsembargo und Sanktionen zu isolieren. Zuletzt fand ein offizielles Treffen der Staatsoberhäupter beider Länder 1956 statt:

Am 17. Dezember 2014 läutete Obama dann einen historischen Kurswechsel ein und stellte nach einem Telefonat mit Castro die Wiederaufnahme von Beziehungen in Aussicht. Diese Linie bekräftigte er bei dem Amerika-Gipfel, wo er Castro bereits am Freitagabend mit einem viel beachteten Handschlag begrüsst hatte. In einer Rede vor den Gipfelteilnehmern sagte Obama: «Die Vereinigten Staaten werden sich nicht zum Gefangenen der Vergangenheit machen. Wir blicken in die Zukunft.» Der Kalte Krieg sei vorbei. Er habe kein Interesse daran, «Schlachten zu schlagen, die begonnen haben, bevor ich geboren bin».

Allerdings sagte er auch: «Ich denke, es ist kein Geheimnis – und Präsident Castro wird da zustimmen – , dass zwischen unseren beiden Ländern weiterhin bedeutende Unterschiede bestehen.»

Castro prangerte in seiner Rede zwar ausführlich die aus seiner Sicht verfehlte Kuba-Politik der Vereinigten Staaten an. Doch fügte er hinzu, Obama sei nicht schuld: «Aus meiner Sicht ist Präsident Obama ein ehrlicher Mann.» Am Rande des Gipfels wurde spekuliert, ob Obama die Konferenz auch als Bühne nutzen würde, um die Streichung Kubas von der Liste der Terrorunterstützer zu verkünden. Für Kuba ist dies symbolisch wichtig: Das würde den Paria-Status des Landes in den internationalenBeziehungen beenden.

Botschaft auf Kuba als nächster Schritt

Es sei das erste Mal, «dass die 35 unabhängigen Nationen unserer Hemisphäre am selben Tisch zusammenkommen», sagte der Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), José Miguel Insulza, zum Gipfelauftakt. Papst Franziskus schickte seine Glückwünsche.

Kuba hatte sich nach der Revolution von 1959 zum sozialistischen Staat erklärt. In der Folge wurde US-Vermögen enteignet. Diverse US-Regierungen versuchten danach, Kuba zu isolieren und sogar die Regierung in Havanna zu stürzen, angefangen mit der missglückten Invasion in der Schweinebucht 1961. 1962 brachte die Kubakrise um die versuchte Stationierung sowjetischer Raketen auf der Insel die Welt an den Rand eines Atomkriegs.

Demnächst sollen nun wieder Botschaften eröffnet und Reisebeschränkungen aufgehoben werden. Bei vielen anderen Sanktionen sind Obama allerdings die Hände gebunden. Sie wurden vom US-Kongress beschlossen und nur dieser kann sie auch aufheben. Doch dort haben derzeit die Republikaner die Mehrheit, die eine Annäherung zwischen Kuba und den USA kritisch sehen. Gegen die Streichung Kubas von der Terrorliste könnte der Kongress binnen 45 Tagen Einspruch einlegen. Dann bliebe Obama aber noch sein Vetorecht.

sda/AP/pst/thu

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