Volksabstimmung MoutierAufregung um das Stimmregister
Beeinflusst Abstimmungstourismus den Entscheid zur Kantonszugehörigkeit vom Sonntag in Moutier? Das Stimmregister bleibt im Zentrum der Aufmerksamkeit.
Der «Blick» wittert schon am Tag vor der emotionsgeladenen Abstimmung vom Sonntag die Gefahr, dass sie wie 2017 zur Farce werden könnte. Die Berner Kantonsregierung habe dem Bund eine vertrauliche Liste mit fast 100 Namen zugestellt, die zu Unrecht im Stimmregister von Moutier figurierten, schreibt die Zeitung. Der «Blick» sei im Besitz des Schreibens.
Die fraglichen Personen lebten nach Ansicht der Berner Behörden nicht wirklich im Städtchen, sondern hätten ihre Schriften nur deshalb nach Moutier verlegt, weil sie am Urnengang teilnehmen wollten, in dem die Frage, ob Moutier zum Kanton Jura wechselt oder bei Bern bleibt, beantwortet werden soll. 2017 hatte sich Moutier mit einem Mehr von gut 100 Stimmen bereits einmal entschieden, zum Jura zu wechseln. Doch die Abstimmung wurde annulliert, unter anderem, weil es Unregelmässigkeiten im Stimmregister gab.
Nun reagiert die Juradelegation der Berner Kantonsregierung mit einem Communiqué auf die Enthüllung des «Blicks». Sie bestätigt darin, dass sie dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement ihre aktuelle Einschätzung zum momentanen Stand des Stimmregisters übermittelt habe, geht allerdings auf die vom «Blick» genannten Zahlen nicht ein. Vor drei Wochen hatte der Kanton Bern mitgeteilt, dass er bei über 800 Personen Abklärungen zur Stimmberechtigung vorgenommen habe. Diese Abklärungen würden bis zum Abstimmungssonntag und danach bis zum Inkrafttreten des Abstimmungsergebnisses fortgesetzt.
Bereits vor einem halben Jahr hatte der Kanton Bern verlauten lassen, dass eine grössere Anzahl von Personen nach Moutier gezogen sei. Dies habe sich auch in den Wochen gegen Jahresende fortgesetzt, nachdem im Herbst 2020 der Abstimmungstermin vom 28. März 2021 kommuniziert worden war. «Ob diese Personen tatsächlich ihren Lebensmittelpunkt in Moutier haben und mit der Absicht des dauernden Verbleibens in die Gemeinde gekommen sind, wird erst die Zukunft weisen können», schreibt nun die Juradelegation des Regierungsrats.
Fehler gefunden?Jetzt melden.
