Druck auf Assad steigt: UNO-Vollversammlung verurteilt Syrien

Gewalt des Regimes in Syrien verurteilt: Die UNO-Vollversammlung hat über die Syrien-Resolution abgestimmt. (Archiv)

Quelle: Keystone

Mit grosser Mehrheit haben die Vereinten Nationen die seit elf Monaten anhaltende Gewalt des Regimes gegen die syrische Bevölkerung verurteilt.

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Ein entsprechender Resolutionsentwurf Saudi-Arabiens fand am Donnerstag in der UNO-Vollversammlung die Mehrheit von 137 Mitgliedern, nur 12 stimmten dagegen. 17 Staaten enthielten sich. Drei Stimmen wurden anfangs nicht gewertet und sollten nachgereicht werden. Nicht alle 193 Mitgliedsländer waren vertreten.

Ohne unmittelbare Folgen

Die Verurteilung wird keine unmittelbaren Folgen haben, weil das Papier keinerlei Sanktionen enthält. Die dürfte die Vollversammlung, die Vertretung der Mitgliedsstaaten, auch gar nicht verhängen.

Das kann nur der Sicherheitsrat, in dem Gremium war eine ganz ähnliche Resolution zwölf Tage zuvor aber gescheitert. Trotz Zustimmung der anderen 13 Ratsmitglieder hatten Russen und Chinesen die Resolution mit ihrem Veto blockiert.

(sda)