So schnell wird US-Präsident Trump nicht abgesetzt

US-Korrespondent Thomas J. Spang zu den Untersuchungen gegen Trumps Verstrickungen mit Russland.

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Der Rauswurf von FBI-Direktor James Comey kommt wie ein ­Bumerang zurück. Den Mann, der nun die Beziehungen zu den Russen unter­suchen soll, kann Trump nicht ohne weiteres feuern. Als Sonderermittler geniesst der allseits respektierte frühere Chef der amerikanischen Bundespolizei Robert Mueller ein hohes Mass an Unabhän­gigkeit.

Wollte der Präsident ihn loswerden, ginge dies nur über den Umweg durch Rod Rosenstein im Justizministerium. Wie wenig Einfluss Trump dort hat, lässt sich daran ablesen, dass Rosenstein das Weisse Haus bis zur Bekanntgabe der Einsetzung des Sonderermittlers völlig im Dunkeln liess.

Statt die lästige Affäre schnell hinter sich zu lassen, droht sie nun die Präsidentschaft zu dominieren. Des Amtes ent­hoben ist Trump damit aber noch lange nicht. Wie so oft in der Vergangenheit mobilisiert der Bedrängte seine Fans, die sich genauso als Opfer der Eliten sehen wie ihr Präsident.

Das Misstrauen gegen «die Medien», die als «deep state» denunzierte Bürokratie und «ungewählte Richter» ist weiter verbreitet, als viele in Washington wahrhaben wollen. Trump-Anhänger haben den rationalen Zugang zu einer komplizierten Welt durch den Glauben an ihren Führer ersetzt, der die Dinge für sie richtet.

Solange Trump seine Basis bei der Stange hält, bleibt es für die republikanischen Abgeordneten im Kongress riskant, sich öffentlich von dem Präsidenten abzusetzen. Doch genau das müsste passieren, wenn es zu einem Amtsenthebungsver­fahren kommen sollte. Für einen Erfolg müsste eine Mehrheit im Repräsentantenhaus für das «Impeachment» stimmen. Dieses braucht dann die Zustimmung von zwei Dritteln der Senatoren. Ein immer noch sehr unwahrscheinliches Szenario in einem Kongress, der von den Republikanern dominiert wird.

Es sei denn, der Sonderermittler stösst auf einen «rauchenden Colt», der hieb- und stichfest beweist, was bisher nur aus Indizien abgeleitet werden kann: Verrat an eine gegnerische Macht. Die Hinweise darauf sind so erdrückend, dass ein Freispruch durch Mueller so gut wie ausgeschlossen scheint. Doch Totgesagte leben länger. Das hat Trump mehr als einmal bewiesen. Auch nach der Einsetzung eines Sonderermittlers in der Russland-Affäre bleibt die Hürde für eine Amt­senthebung hoch.

ausland@bernerzeitung.ch (Berner Zeitung)

Erstellt: 18.05.2017, 21:27 Uhr

US-Korrespondent Thomas J. Spang. (Bild: zvg)

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